Infos und Materialien


Materialien (Hier finden Sie eine lose Sammlung von Texten in PDF und/ oder RTF-Format) Schutz hinter hohen Mauern Es ist teuer, aufwändig und gefährlich, ausgerechnet nach Westeuropa zu flüchten. Die Ärmsten der Armen bleiben in der Regel in der Herkunftsregion (Christian Rath, TAZ) Frankfurter Rundschau, Presseauschnitten ( Ausländerbeauftragte dringt auf Bleiberecht/ Asyl wegen drohender Genitalverstümmelung/ Zur Jobsicherung peilt das Asyl-Bundesamt Widerrufsverfahren an/ CSU-Minister fordert schärferes Ausländerrecht/ EU soll Quoten für Einwanderer prüfen/ Gesellschaft in Abwehrstarre) Artikeln zu CDU (CDU/CSU will mit Integrationsgesetz - Hürden bei Zuwanderung umschiffen/ Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat die ablehnende Haltung des Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung zu einem separaten Integrationsgesetz kritisier) Zuwanderung gestalten Dokumentation eines Fachgesprächs (Herausgegeben von Paul Klemmer u.a.) Zuwanderung und Prosperität (SWR Medienforum 2003) Artikeln zu Flüchtlingspolitik (Keine Annäherung beim Zuwanderungsgesetz/ Zuwanderungsgesetz nimmt mit Bundestag erste Hürde/ EU bei Flüchtlingspolitik weiter uneins/ Deutschland akzeptiert Anerkennung nicht-staatlicher Verfolgung) Aufenthaltsrecht, Duldung, "Bescheinigung" und Härtefallregelung - weiter wie gehabt ?! ( Hubert Heinhold, Referat im Rahmen der Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 2003 Nach dem Zuwanderungsgesetz = vor dem Zuwanderungsgesetz!? Neue Ausländergesetze in der Beratung ( Bernhard Schmid, Paris) CDU/CSU-Innenpolitiker geschlossen gegen rot-grünes Zuwanderungserweiterungsgesetz (Anlässlich der Innensprecherkonferenz der Unionsfraktionen von Bund und Ländern am 28./29. März 2003 in Saarbrücken) Grundkonzeption der Union für eine Novellierung des Zuwanderungsgesetzes ( Statement des Bayerischen Staatsministers des Innern, Dr. Günther Beckstein, anlässlich der Bundespressekonferenz am 16. September 2002 in Berlin) Argumente zum Rot-Grünen Zuwanderungsgesetz (Wolfgang Bosbach, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erwin Marschewski, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) Europäische Ausländer, - Asyl, - und Zuwanderungspolitik transparent machen (Antrag der Abgeordneten Wolfgang Bosbach, Hartmut Koschyk, Thomas Strobl (Heilbronn) u.a.) Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahme- und des Eingliederungsgesetzes Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz FlüAG) Presseausschnitten, Frankfurter Rundschau (Union peilt Integrationsgesetz an/ Union warnt in Berlin vor "Multi-Kulti-Gesäusel/ EU bei Flüchtlingspolitik weiter uneins/ Union blockt Zuwanderung ab/ Union fürchtet Vorgaben aus Brüssel) Umfassende Maßnahmen gegen Diskriminierung sind erforderlich Presseausschnitten, Frankfurter Rundschau (Integration ist mehr als bloße Duldung/ Mehr Rechte für Ausländer in EU/ Auf der Spur des Ressentiments/ EU-Vorsitz erwartet von Schily neue Vorschläge/ Kein Job, kein Geld, kein deutscher Pass/ Schily erhofft sich Beistand vom Zuwanderungsrat/ Jenseits von Babylon/ Niedersachsen strebt Integrationsgesetz an/ Jenseits des Tellerrands/ Union streitet über Ausländerpolitik/ Außer Kontrolle/ Flüchtlingsrat wirft Behörde "Rechtsbruch" vor/ Liste der Unvereinbarkeiten) Presseausschnitten, Frankfurter Rundschau (Zahl der Flüchtlinge sinkt auf historischen Tiefstand/ Kritik an / Zwischen Recht und Humanität/ Die letzte Flucht des Flüchtlings/Kirche erinnert CDU an ihr "C"/ Pro Asyl beklagt brutalere Praxis bei Rückführungen/... etc.) Frankfurter Rundschau 11.6.03 Wanderungsbewegungen - UN fordern besseres Migrations-Management Kanak Attak (Kommentar zum Zuwanderungsgesetz) Möglichkeiten und Grenzen einer Arbeitsmarksteuerung der Zuwanderung nach Deutschland (Ulrich Heilemann u.a.) Möglichkeiten und Grenzen einer Arbeitsmarktsteuerung von Zuwanderungen aus der Sicht der Wirtschaft ( Prof. Dr. Hans Dietrich von Loeffelholz ) Einwanderung trotz Arbeitslösigkeit? ( Dr. Hans Dietrich von Loeffelholz, Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung) Paul Middelbeck (Ausländerreferent im nieders. Ministerium des Innern): - Neuregelungen im Aufenthaltsgesetz über die Aufenthaltsgewährung aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen, über die Aussetzung von Abschiebungen und über die Härtefallklausel - Übergangsregelungen des Aufenthaltsgesetzes sowie Regelungen zur Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte Asylbewerberleistungsgesetz (Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung der Leistungen an Asylbewerber - Juni 1993) Entwurf eines Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern Maßnahmen zur Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten (August 1993) Empfehlungen der Ausschüsse In-AS-FJ-FS-Fz-K-R-Wi zu Punkt der 785. Sitzung des Bundesrates am 14. Februar 2003 Entwurf eines Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) Stellungnahme zum Fragenkatalog des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe ( Karl Kopp, stellvertretender Vorstandsvorsitzender von ECRE und Europareferent von PRO ASYL) Konsolidierte Fassung des Vertrags über die E.U Schlussfolgerungen des Vorsitzes Europäischer Rat (Laeken) 14. und 15. Dezember 2001 Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 des Rates vom 11. Dezember 2000 über die Einrichtung von „Eurodac“ für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Max Stadler, Rainer Funke, Sibylle Laurischk, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Ernst Burgbacher, Gisela Piltz, Jörg van Essen, Dr. Guido Westerwelle, Rainer Brüderle u.a. Reformruine Zuwanderungsgesetz (Pro Asyl) Viel Schatten, wenig Licht Überblick über die wichtigsten Neuregelungen im Zuwanderungsgesetz Gesetz zur Steuerng und Begrenzung der Zuwanderun und zur Regelung des Aufenthlats und der Inegration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) - 20 Juni 2002 - Entwurf eines Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) - Gesetzentwurf der Bundesregierung Hier Geblieben! Recht auf Bleiberecht Fakte, Hntergründen, Forderungen - Kampagne Recht auf Bleiberecht in Niedersachsen [als PDF] Berliner Appell Bleiberecht für Romaflüchtlinge aus Jugoslawien ... angesichts der aktuellen prekären Situation der Roma in den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien appellieren wir an den Innenminister der Bundesregierung und die Innenminister der Länder(...) Pro Asyl und Landesflüchtlingsräte Hier geblieben! Recht auf Bleiberecht - Unsere Forderungen Eine Bleiberechtsregelung für die langjährig nur „Geduldeten“ ist Teil einer ernstgemeinten Integrationspolitik. Die Potenziale dieser Menschen sollten endlich genutzt werden im Interesse der Gesellschaft und der betroffenen Menschen. Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe (Anhörung) "Tschetschenien ist zerstört", sagte die Amnesty International-Preisträgerin und Repräsentantin des Netzwerks "Migration und Recht" Swetlana Gannuschkina "Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt" Vorstellung des Dachverbandes nach einem Interview mit Rahel Krückels, Projektmitarbeiterin ABAD und Mitinitiatorin von agOra Leitfaden für Asylpetitionen beim Petitions-ausschuss des Deutschen Bundestages (Birgit Schröder, Berlin) Dieser Artikel möchte einen Überblick über die Möglichkeiten und die Grenzen des Petitionsausschusses geben Reader Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 2003 - Forum Bleiberechts- und Härtefallregelungen - rechtliche Möglichkeiten und politische Strategien [als PDF] Jahreshauptversammlung am 10.05.2003 in Hannover Rechenschaftsbericht 2002 [als PDF] Kein Land - Niergendwo? Rückkehrmöglichkeiten von Romaflüchtlingen in die Bundesrepublik Jugoslawien Ergebnisse einer Recherche-Reise nach Belgrad im Dezember 2002 (Karin Hopfmann Flüchtlingspolitische Sprecherin) [als PDF]



Letzte Aktualizierung: 31.03.2006