Debatte zum Arbeitsrecht und Arbeitsverbot
„Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf angemessene und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit" (Artikel 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte)
Unter der Rubrik "Debatte zum Arbeitsrecht" veröffentlichen wir Artikel und Beiträge, in deren Mittelpunkt das Thema "Zugangsmöglichkeiten zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge" steht.Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt Antrag auf Erleichterung zum Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge
Am 10.05.2006 hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag einen Antrag auf Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge gestellt. In dem Entschließungsantrag wird die Landesregierung aufgefordert, Ausländerbehörden und Kommunen anzuweisen, Anträge von AsylbewerberInnen und geduldeten Flüchtlingen auf eine Arbeitsgenehmigung durch "entsprechende Ermessensausübung weitestgehend positiv zu bescheiden". Weiterhin soll die Landesregierung aufgefordert werden, eine Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen, die eine Erteilung von Arbeitserlaubnissen für Flüchtlinge – hierbei insbesondere Jugendliche – erleichtert. Dies zielt v.a. auf Änderungen in der Beschäftigungsverfahrensverordnung ab.
Der Entschließungsantrag im Wortlaut. Hier weiterlesen [PDF]Arbeitserlaubnis für geduldete Jugendliche/junge Erwachsene im Rahmen der Härtefallregelung nach § 7 BeschVerfV nur im Einzelfall
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit (BAG JAW) hat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit angeregt, grundsätzlich die Härtefallregelung nach § 7 der Beschäftigungsverfahrensverordnung (BeschVerfV) für Jugendliche mit Duldungsstatus anzuwenden. Die Hoffnungen, die mit der Härtefallregelung verknüpft waren, haben sich allerdings zerschlagen. Die Regelung findet auch bei Jugendlichen nur Anwendung, wenn eine Härte "den Ausländer in außergewöhnlicher Weise belastet".Hier weiterlesen
Dagmar Beer-Kern
Potentiale von Flüchtlingen bleiben ungenutzt
Deutschland erlaubt sich seit Jahren konsequent den Luxus, Potentiale ungenutzt zu lassen und Ressourcen zu vergeuden. Es ist noch nicht einmal flächendeckend bekannt mit welchen Potentialen und Qualifikationen Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland kommen...Hier weiterlesen
Dieter Oberndörfer