Datum/Zeit
11.09.2017
18:00 - 20:00 Uhr
Veranstaltungsort
Hannover, uestra remise
Goethestraße 19
30169 Hannover
Es nehmen teil
Editha Lorberg, MdL, stv. Fraktionsvorsitzende, CDU
Stephan Manke, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, SPD
Filiz Polat, MdL, stv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Migration und Flüchtlinge, Bündnis 90/Die Grünen
Jan-Christoph Oetjen, MdL, innenpolitischer Sprecher, FDP
Pia Zimmermann, MdB, Landesvorsitzende Niedersachsen, Linkspartei
Andrea Kothen, stv. Geschäftsführerin, PRO ASYL
Die Themen
Am 24. September 2017 wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Dies ist für uns Anlass, bei den im deutschen Bundestag vertretenen Parteien nachzufragen: Sind Flüchtlinge in Deutschland noch willkommen? Welche Flüchtlingspolitik verfolgen die Parteien?
„Refugees welcome“ – dieser Slogan eroberte 2015 die Straßen und Plätze der Bundesrepublik Deutschland. Trotz hoher Flüchtlingszahlen unterstützte die große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland eine Politik, die Flüchtlinge willkommen heißt und ihnen Schutz und Perspektiven bietet.
Doch mittlerweile hat sich die Stimmung gewendet: Den Begriff der „Willkommenskultur“ nimmt kaum ein Politiker, kaum eine Politikerin noch in den Mund. Selbst die Wohlmeinenden vermeiden inzwischen eine allzu freundliche Ansprache von Geflüchteten. Pro Asyl kritisiert, dass Deutschland zu einem „Abschiebeland“ umgebaut werde. Die öffentliche Debatte beschäftigt sich kaum mehr mit den Erfahrungen von Flucht und Verfolgung und den Fragen nach einer bestmöglichen Integration und Teilhabe der Geflüchteten, sondern hat vor allem Gefahren im Fokus, die vermeintlich von Flüchtlingen ausgehen. Und während im Sommer 2015 die Betroffenheit über das Sterben auf dem Mittelmeer groß war, werden derzeit ausgerechnet diejenigen Organisationen drangsaliert und kriminalisiert, die sich für die Rettung der Flüchtlinge in Seenot einsetzen.
Über diese Themen wollen wir mit unseren Gästen diskutieren:
A) Die europäische Flüchtlingspolitik: Wie lässt sich die Abschottungspolitik mit dem humanitären Anspruch Europas vereinbaren? Gewöhnen wir uns an das Sterben auf dem Mittelmeer? Sind europäischen Verteilungsverfahren sinnvoll?
B) Aufnahme und Integration in Deutschland: Entscheiden die politischen Debatten über den Schutzstatus von Geflüchteten? Wie gelingen Integration und Teilhabe vor Ort? Sind Familienusammenführungen politisch nicht gewollt?
Zur Teilnahme an der Veranstaltung laden wir herzlich ein!