Datum/Zeit
19.01.2021
13:30 - 15:00 Uhr
DeZIM_talk #05
Eine Veranstaltung des DeZIM-Instituts und der DeZIM-Forschungsgemeinschaft
Die sogenannte Westbalkan-Regelung wurde im Jahr 2016 eingeführt und kürzlich bis Ende 2023 um drei weitere Jahre verlängert. Sie erlaubt es Bürger*innen aus sechs Staaten des westlichen Balkans, zum Arbeiten nach Deutschland zu kommen, ohne vorher ihre berufliche Qualifikation oder ihre Sprachkenntnisse prüfen zu lassen. Seit 2020 gilt dabei eine Obergrenze von 25.000 Visa – mehr dürfen deutsche Botschaften pro Jahr nicht vergeben. Zugleich wurden diese sechs Länder zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt, um den Zuzug von Asylsuchenden aus der Region zu verringern. Seitdem kommen deutlich mehr Arbeitsmigrant*innen nach Deutschland als zuvor. Zugleich ist die Zahl der Asylanträge aus der Region deutlich zurückgegangen.
Einige Beobachter*innen sehen die „Westbalkan-Regelung“ als Erfolgsmodell und als Vorbild auch für andere Weltregionen. Doch an dieser Regelung gab und gibt es auch Kritik. Das betrifft nicht nur die Einschränkung des Asylrechts. So müssen viele Menschen, die ein Visum zur Arbeit in Deutschland beantragen, immer noch lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Manche Kritiker*innen fürchten auch, dass es in den Herkunftsstaaten zu einem „Braindrain“ kommt. Andere wenden ein, diese Form der Arbeitsmigration gehe an den langfristigen Bedürfnissen des deutschen Arbeitsmarktes vorbei, oder sie meinen, die Regelung habe sich durch das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das im Frühjahr 2020 in Kraft trat, erübrigt.
Über die Westbalkan-Regelung und deren Verlängerung wurde vor allem in Fachkreisen diskutiert und verhandelt. Inzwischen liegt eine Reihe von wissenschaftlichen Erkenntnissen dazu vor.
Darüber diskutieren wir mit unseren Gästen:
Dr. Mariella Falkenhain ist Politologin und arbeitet am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit. Sie arbeitet in Projekten zu Geflüchteten sowie zur Arbeitsmigration aus den Westbalkanstaaten. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Armut, Integration und Verwaltungshandeln im Kontext von Erwerbs- und Fluchtmigration sowie qualitative Methoden.
Vjollca Hajdari ist Politikwissenschaftlerin und Publizistin. Sie arbeitet am Osteuropa Zentrum in Berlin und schreibt für albanische, deutsche und internationale Medien. Sie hat mit zahlreichen internationalen und deutschen Organisationen sowie Stiftungen gearbeitet und als Balkanexpertin für die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales des Landes Berlin. Für ihren gesellschaftspolitischen Einsatz wurde sie mehrfach ausgezeichnet.
Ulla Jelpke (MdB) ist Politikerin, Publizistin und innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Die gelernte Friseurin, Kontoristin und Buchhändlerin saß von 1981 bis 1989 für die Grün-Alternative Liste (GAL) in der Hamburgischen Bürgerschaft, von 1990 bis 2002 als parteiloses Mitglied der PDS-Abgeordnetengruppe im Bundestag. Von 2002 bis 2005 war sie Ressortleiterin für Innenpolitik bei der linken Tageszeitung junge Welt, bevor sie 2005 wieder in den Bundestag einzog. Zu ihren Schwerpunkten gehören die Migrations-, Flüchtlings- und Asylpolitik, die Innen- und Sicherheitspolitik.
Moderation: Dr. Marcus Engler und Aurelia Streit. Beide arbeiten als wissenschaftliche Mitarbeiter*innen in der Abteilung Migration am DeZIM-Institut.
Livestream via Youtube
Ihre Fragen können Sie während der Veranstaltung im Youtube-Chat stellen oder via Mail an veranstaltungen@dezim-institut.de schicken.
Infos unter: https://dezim-institut.de/veranstaltungen/