Die Bundesregierung hat am 17.10.2022 auf einer eigens eingerichteten Website bekannt gegeben, dass das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghan:innen startet. Das bereits im Koalitionsvertrag angekündigte Programm soll insbesondere Menschen begünstigen, die ihre Gefährdung überzeugend darlegen können. Dazu wurde ein Online-Tool entwickelt, das über 100 Fragen umfasst und neben Personendaten auch medizinischen Behandlungsbedarf, Lebensumstände, tätigkeitsbezogene Gefährdungen, Vulnerabilität aufgrund von Geschlecht, Religionszugehörigkeit, sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität sowie Deutschlandbezug und Integrationsprognose abfragt. Die Angaben sollen, soweit möglich, mit Dokumenten belegt werden.
Laut der FAQs sind nur „meldeberechtigte Stellen“ dazu befugt, gefährdete Personen zu erfassen. Diese „meldeberechtigten Stellen“ sollen selbst darüber entscheiden, ob sie sich überhaupt als solche zu erkennen geben. Bisher haben lediglich einzelne Organisationen öffentlich gemacht, dass sie meldeberechtigte Stellen sind. Die sind u.a. Mission Lifeline und Kabul Luftbrücke.
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert die Ausgestaltung des Aufnahmeprogrammen scharf.
Da die Möglichkeiten Einreise nach Deutschland derzeit leider nur äußerst eingeschränkt vorhanden sind, möchten wir auf Zufluchts- und/oder Unterstützungsangebote für gefährdete und/oder allein zurückgebliebene Familienmitglieder in Afghanistan hinweisen:
Infos zu den folgenden Themen finden Sie hier:
- Afghanische Ortskräfte
- Familiennachzug (afghanische Staatsangehörige)
- Möglichkeiten durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz
- Stipendienprogramme
- Ausreiseoptionen in andere Staaten