Syrien – Seite 18 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

7. Juli 2009

Schäuble in Syrien: Flüchtlingsrücknahme gegen Polizeitechnik?

Nachfolgend übersende ich eine von meinem Kollegen Karim Al Wasiti übersetzte Meldung von der Seite „Syria-news.com“ vom 25.06.2009, wonach Bundesinnenminister Schäuble bereits am 22.06. mit seinem syrischen Amtskollegen Gespräche über das deutsch-syrische Rückübernahmeabkommen und...

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1. Juli 2009

Stellungnahme zur Situation der Yeziden in Syrien

Das Yezidisches Forum e.V. in Oldenburg hat eine aktualisierte Stellungnahme zur Situation der Yeziden in Syrien zu veröffentlicht. Diese kann hier (50Seiten, pdf 2,1 mb) herruntergeladen werden.

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26. März 2009

Abschiebungen nach Syrien

Der Antwort des nds. MI vom 21.3.2009 auf eine kleine Anfrage der Linken im Landtag vom 11.02.2009 lässt sich entnehmen, dass zum Stichtag 31.12.2008 insgesamt 1.614 mit Duldung in Niedersachsen lebten, die „von dem...

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15. Januar 2009

Informationsbrief zum deutsch-syrischen Rückführungsabkommen

Sehr geehrte Damen und Herren, das deutsch-syrische Rückführungsabkommen ist am 03.01.2009 in Kraft getreten. Dieses zwischen Deutschland und Syrien geschlossene Abkommen bestimmt, dass aus Syrien stammende Personen nach Syrien abgeschoben werden können, auch wenn...

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22. Dezember 2008

Rückübernahmeabkommen mit Syrien

RAin Silke Schäfer „Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die Rückführung von illegal aufhältigen Personen“ mit Durchführungsprotokoll vom 14.7.2008 Das Abkommen wird erst 30 Tage...

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18. November 2008

Kleine Anfrage: Rückübernahmeabkommen mit Syrien

Anliegend eine kleine Anfrage der Grünen zum Rückführungsabkommen mit Syrien im nds. Landtag. Die Beantwortung der Frage 2 ist zumindest missverständlich: Natürlich können Personen erst abgeschoben werden, wenn sie ausreisepflichtig sind. Zu befürchten ist...

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13. August 2008

Schäuble vereinbart Rücknahmeabkommen mit Syrien

Bundesminister Wolfgang Schäuble und der syrische Amtskollege Bassam Abdel Madschid haben am Montag, den 14.07.2008, ein bilaterales Rücknahmeabkommen (syr_deu_abkommen_dt) abgeschlossen. Das Abkommen muss zwar noch von beiden Vertragsparteien offiziell ratifiziert werden und tritt erst...

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6. Dezember 2007

Aufenthaltserlaubnis für Syrer auch ohne gültige Papiere

Eine Meldung aus dem Göttinger Tageblatt über eine offenbar interessante Entscheidung des VG Göttingen (Az. 2 A 208/07) zur Erteilung einer AE an Syrer auch ohne Vorlage gültiger Papiere. gez. Kai Weber Nachtrag: Die...

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