# Rassismus
Offener Brief an die Bundesregierung: Gesundheit von schutzsuchenden Menschen gefährdet!
Zeitraum für abgesenkte Sozial- und Gesundheitsleistungen für Asylsuchende (AsylbLG) darf nicht verlängert werden! In großer Sorge um die Gesundheit schutzsuchender Menschen in Deutschland rufen bundesweit 50 Organisationen – darunter der Flüchtlingsrat Niedersachsen – Bundeskanzler...
Verantwortung übernehmen – Rassismuskritisch handeln
Die Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe hat in Ihrer 4. Sitzung am 14. November 2023 den nachfolgenden Antrag als Empfehlung beschlossen: _______________________________________________________________ Verantwortung übernehmen – Rassismuskritisch handeln Wir fordern den Niedersächsischen Landtag...
Gemeinsames Statement von 154 Organisationen: Die Menschenwürde gilt für alle – auch für Geflüchtete!
Gemeinsames Statement von 154 Organisationen APPELL: Die Menschenwürde gilt für alle – auch für Geflüchtete! Gegen sozialrechtliche Verschärfungen und für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes Seit einigen Wochen werden beharrlich Sachleistungen und Leistungskürzungen für Geflüchtete...
Flüchtlingsrat: Gleiche soziale Rechte für Alle statt Bezahlkartensystem für Geflüchtete
Nach Ansicht des Flüchtlingsrat Niedersachsen sind die Forderungen nach Leistungskürzungen Teil einer großangelegten rassistischen Kampagne gegen Menschen, die eigentlich Unterstützung und Solidarität brauchen. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert die vom niedersächsischen Städtetag geforderte Einführung eines...
Internationaler Flüchtlingstag: Das Problem heißt Rassismus
Aus Sicht des Flüchtlingsrat Niedersachsen ist der diesjährige Internationale Flüchtlingstag ein Tag der Trauer: Mit der GEAS-Reform hat die Bundesregierung sich von einer Politik verabschiedet, die die Europäische Menschenrechtskonvention und die Genfer Flüchtlingskonvention zum...
Erst stirbt das Recht, dann der Mensch: 30 Jahre nach Grundgesetzänderung & Solingen 28.05.2023
Am 26. Mai 1993 beschneidet der Bundestag das Asylrecht im Grundgesetz. Nur drei Tage später brennt in Solingen das Haus von Familie Genç. Beide Ereignisse können nicht unabhängig voneinander betrachtet werden. Ein Kommentar von...
Zivilgesellschaft gegen die CDU/CDU: Wir lassen uns nicht als Kronzeugen für eine verfehlte Asylpolitik missbrauchen!
Unter dem Deckmantel „Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik – Kommunen in der Migrationspolitik unterstützen“ fordern die Unionsparteien von der Bundesregierung – neben einer besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen – unter anderem...
Kritik an Misständen und Gewalt durch Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes in der Landesaufnahmebehörde in Osnabrück
In einem Offenen Brief kritisiert der 58-jährige, aus Pakistan geflüchtete Sved S. unhaltbare Zustände in der Landesaufnahmebehörde Osnabrück: Konkret beklagt der Betroffene rassistische Übergriffen durch Mitarbeiter:innen des Sicherheitsdienstes. In dem Lager in der Sedanstraße...