# Abschiebungshaft
PRO ASYL zum Flüchtlingsgipfel: Bundesregierung geht auf Seehofer-Kurs
Beim Flüchtlingsgipfel am Mittwoch, dem 10. Mai 2023, werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppen des Februargipfels vorgestellt und diskutiert. Erste Einblicke in die Ergebnisse lassen neben ein paar sinnvollen Maßnahmen, wie die zur Entlastung der...
Rechtswidrige Abschiebungshaft in Deutschland
von RA Peter Fahlbusch Die einzige Konstante im Leben ist die Veränderung, heißt es so schön. Mag sein, gilt aber nicht im Abschiebungshaftrecht. Auch 2023 produziert die Abschiebungshaftindustrie verlässlich rechtswidrige Freiheitsentziehungen – und ein...
Podcast zur Abschiebungshaft mit Rechtsanwalt Fahlbusch
In der aktuellen Folge des Pro Asyl Podcasts „Vom Fliehen und Ankommen“ geht es um das Thema Abschiebungshaft. Zu Gast ist Peter Fahlbusch aus Hannover. Als Anwalt hat er mehr als 2000 Menschen in...
Rechtswidrige Abschiebungshaftbeschlüsse
Hier der wiederkehrende Bericht zur Statistik des RA Peter Fahlbusch aus Hannover: Seit 2001 habe ich bundesweit 2.247 Menschen in Abschiebungshaftverfahren vertreten. 1.178 dieser Menschen (dh 52,4 %) wurden nach den hier vorliegenden rechtskräftigen...
Flüchtlingsrat fordert umfassende Nachbesserung des Gesetzentwurfs zur Abschiebungshaft
Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Niedersächsischen Abschiebehaftvollzugsgesetzes im Ausschusses für Inneres und Sport des Landtages fordert der Flüchtlingsrat erneut umfassende Nachbesserungen des Gesetzentwurfs und eine grundlegende Änderung der niedersächsischen Vollzugspraxis, da sie...
Wichtiges EuGH-Urteil – auch für Niedersachsen: Flüchtlinge, die abgeschoben werden sollen, dürfen nicht gemeinsam mit Straftätern inhaftiert werden
PRO ASYL, der Flüchtlingsrat Niedersachsen und Rechtsanwalt Peter Fahlbusch begrüßen, dass der Europäische Gerichtshof in seinem heutigen Urteil erstmalig Leitplanken vorgegeben hat für die Unterbringung von Menschen, die abgeschoben werden sollen. Die Bundesregierung muss...
Flüchtlingsrat kritisiert Gesetzentwurf des Landes zur Abschiebungshaft
Die Landesregierung hat den bereits 2018 angekündigten „Entwurf eines Niedersächsischen Abschiebungshaftvollzugsgesetzes“ in den Landtag eingebracht. Der Gesetzentwurf sei zwar begrüßenswert, er müsse jedoch in weiten Teilen nachgebessert werden, meint der Flüchtlingsrat Niedersachsen. Die Landesregierung...
Kritik an Region Hannover wegen Abschiebung nach sechsjährigem Aufenthalt
Mit scharfer Kritik hat der Flüchtlingsrat Niedersachsen auf die Inhaftierung und gestrige Abschiebung des Pakistaners A. durch die Region Hannover reagiert. Muzaffer Öztürkyilmaz, Referent beim Flüchtlingsrat Niedersachsen „Herr A. lebt seit 2015 bei uns....
Vor 21 Jahren nahm sich der 17-jährige Arumugasamy Subramaniam in Abschiebungshaft das Leben
Flüchtlingsrat fordert Abschaffung von Abschiebungshaft Pressemitteilung des Flüchtlingsrats Niedersachsen vom 8. Dezember 2021 Am 8. Dezember 2000 nahm sich der damals 17-jährige Arumugasamy Subramaniam in der Abschiebungshaft Hannover-Langenhagen das Leben – rund ein halbes...