Abschiebungen – Seite 82 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

11. April 2008

Antwort des MI zum Thema Abschiebungshaft

Antwort des MI auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Landtag zu Abschiebungshaft. Der Rückgang der Abschiebungshaftzahlen von 2003 (1.637) bis 2007 (510) korrespondiert mit dem Rückgang aller Abschiebungen (2003: 2.091, 2007: 663) und...

MEHR

4. April 2008

Rechtswidrige Abschiebungshaft in Niedersachsen

Bereits zum vierten mal innerhalb eines guten Jahres musste das Bundesverfassungsgericht feststellen, dass man es im Lande Niedersachsen mit der Abschiebungshaft nicht ganz so genau nimmt: Mit Beschluss vom 12.03.2008 -2 BvR 2042/05– hat...

MEHR

3. April 2008

Abschiebung mit ärztlicher Hilfe

Vor Kurzem hat die Sendung WESTPOL über eine Frau aus dem Kosovo berichtet, die abgeschoben werden soll, obwohl sie schwer psychisch krank und selbstmordgefährdet ist. Das verstösst gegen das Gesetz. Nur wer gesund und...

MEHR

25. März 2008

Abschiebungen

Abschiebung als Geschäftsidee – Artikel der FrankfurterRundschau

Heinz Berger hat viel darüber nachgedacht, wie man abgelehnte Asylbewerber in großen Gruppen aus Europa heraus bringen kann. Der österreichische Manager hat eine Lösung gefunden und zusammen mit dem österreichischen Rechtsanwalt Hermann Heller und...

MEHR

14. März 2008

Skandalöser Abschiebungsversuch in Munster

Am Mittwoch, den 12.03.2008 wurde eine armenische Flüchtlingsfamilie aus Munster (Landkreis Soltau-Fallingbostel) ohne Vorankündigung frühmorgens aus dem Schlaf gerissen und festgenommen. Dabei erlitt die herzkranke Ehefrau einen Kreislaufkollaps und musste ins Krankenhaus gebracht werden....

MEHR

12. März 2008

Innenminister Schünemann legt sich mit Kommunen an

Presseerklärung des Flüchtlingsrat Niedersachsen vom 12.03.2008 Auf harsche Kritik des Flüchtlingsrats Niedersachsen stoßen Äußerungen des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann auf dem Nds. Landkreistag am 06. März 2008. Schünemann hatte sich in seinem Vortrag über...

MEHR

12. März 2008

Abschiebehaft wird oft zu schnell verhängt

Nachfolgend zum Thema der Artikel von Michael Berger auf der Niedersachsenseite der HAZ vom 11.03.2008: „Abschiebehaft wird oft zu schnell verhängt“ Während sich Innenminister Uwe Schünemann (CDU) schnellere Abschiebungen wünscht, klagen Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen...

MEHR

16. Januar 2008

Im Bundestag notiert: 188 irakische Staatsangehörige abgeschoben

Inneres/Antwort – Berlin: (hib/HAU) Vom 30. Juni 2006 bis zum 30. September 2007 wurden nach Erkenntnissen der Bundesregierung insgesamt 188 irakische Staatsangehörige abgeschoben. Das geht aus der Antwort (16/7426) auf eine Kleine Anfrage der...

MEHR

2. Januar 2008

Hildesheimer OB prangert harte Flüchtlingspolitik an

ND vom 27.12.2007 – Von Reimar PaulDie Oppositionsparteien und Flüchtlingsorganisationen schelten Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) schon lange einen harten Hund und rabiaten Abschieber. Vor einigen Wochen verließen die Vertreter der Wohlfahrtsverbände die so...

MEHR

6. Dezember 2007

Zum Nikolaus – "Goldene Rute" für Uwe Schünemann

Gestern wurde von den Jugendlichen ohne Grenzen Â JoG der „Beste Abschiebeminister 2007 gewählt.Alle Innenminister hatten gute Chancen auf den Titel, denn die Abschiebepraxis der Bundesrepublik ist nach wie vor unmenschlich und steht im...

MEHR