Abschiebungen – Seite 76 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

1. Oktober 2009

Chachipe bezeichnet Abschiebungen von Roma nach Kosovo als großangelegten Menschenversuch

1. Oktober 2009 – Die Menschenrechtsvereinigung Chachipe hat die am Montag stattgefundene Abschiebung einer Gruppe von Roma aus Deutschland nach Kosovo schärfstens verurteilt. Die Abschiebung erfolgte auf Grundlage eines bilateralen Rückübernahmeabkommens, das zu Beginn...

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29. September 2009

Innenminister Uwe Schünemann lehnt Abschiebungsstopp für Roma ab

Innenminister Uwe Schünemann hat auf den Offenen Brief des Flüchtlingsrats vom 10. Juli 2009 reagiert und die Haltung des Landes Niedersachsen verteidigt, an der Abschiebung von Roma-Flüchtlingen festhalten zu wollen. In seinem Antwortschreiben vom...

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28. September 2009

Alle Parteien einig: Roma aus dem Kosovo müssen bleiben

Große Koalition der Humanität auf Podiumsdiskussion in Osnabrück zum Flüchtlingsschutz Osnabrück, 23.09.09. Wenn es um die Frage geht, ob Roma in ihre zerstörten Heimatdörfer im Kosovo abgeschoben werden sollen, besteht zwischen den Osnabrücker Bundestagskandidatinnen...

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28. September 2009

Rechtswidrige Inhaftierung von Flüchtlingen in Niedersachsen

Das Bundesverfassungsgericht hat die Praxis bei Freiheitsentziehungen im Vorfeld der Abschiebungshaft gerügt (siehe hier). Damit wurde Niedersachsen zum 9. mal innerhalb von 2 Jahren vom Bundesverfassungsgericht kritisiert. Die Landesregierung sieht in Ihrer Antwort auf...

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28. September 2009

Roma droht Abschiebung ins Kosovo (Presseschau + Reiseberichte)

26.08.2009 „Klima hat sich deutlich geändert“ Ahlener Zeitung 26.08.2009 Der große Aufschrei kommt bestimmt noch Vlothoer Anzeiger 21.08.2009 „Abschiebung der Roma verhindern“: SPD unterstützt Resolution des Ausländerbeirats (echo) 25.08.2009 Unmittelbar nach der Wahl die...

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25. September 2009

Inhaftierung nach Abschiebung? Bericht zum Schicksal des Syrers Khalid Kenjo

Hier und hier finden Sie Berichte über die Inhaftierung des am 1.9.2009 aus Deutschland abgeschobenen syrischen Kurden Khalid Kenjo. Wir fordern die umgehende Aussetzung aller Abschiebungen nach Syrien und die sofortige ßberprüfung dieses Falls....

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11. September 2009

Neue Hoffnung für Elvira Gashi?

Der CDU-Abgeordnete Karl-Heinz Bley aus Garrel (LK Cloppenburg) hat in einem Brief an einen Unterstützer mitgeteilt, er „bedaure die Abschiebung der Fam. Gashi sehr“. Bei dem CDU-Landtagsabgeordneten und Kreisverbands-Vorsitzenden aus Wolfenbüttel, Herrn Osterhellwig, habe...

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1. September 2009

Medizinische Gutachten von Dr. Vogel

Die Begründung des niedersächsischen Innenministeriums, warum die Ausländerbehörde des Landkreises Emsland nach Auffassung des MI aus nachvollziehbaren Gründen trotz vorliegender fachärztlicher Stellungnahmen über das Vorliegen einer Traumatisierung, die u.a. auch vom verantwortlichen Psychiater in...

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28. August 2009

Abschiebung Roma / Schünemann lehnt Rückkehr von Elvira Gashi ab

Die Rede des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann zur Begründung einer Ablehnung der Forderung von Grünen und Linken nach einem Abschiebungsstopp für Roma aus dem Kosovo finden Sie hier als pdf. Nach den uns vorliegenden...

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24. August 2009

Freispruch für Abschiebungsarzt Dr. Heinrich W. – Interview Hessischer Flüchtlingsrat

„Dieser Freispruch ist schwer nachzuvollziehen“ Ein Gefängnispsychiater verletzte offenbar seine Sorgfaltspflicht “ Häftling beging Selbstmord. Gespräch mit Sabine Ergün Sabine Ergün, Sprecherin des Hessischen Flüchtlingsrates, hat den Prozeß gegen den Gefängnispsychiater Heinrich W. wegen...

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