Bleiberecht trotz Passlosigkeit

Zu einem Teilproblem der Umsetzung der Bleiberechtsregelung nach dem Beschluss der Innenministerkonferenz vom 17. November 2006 nimmt Manuel Kabis, Rechtsanwalt in Dortmund, in einem Papier Passlosigkeit (pdf) Stellung. Es geht dabei um Passlosigkeit und...

Abschiebepraxis bei Menschen mit psychischen Erkrankungen

Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Ursula Helmhold (GRßNE) In einem Pressebericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 23.12.2006 wurde berichtet, dass eine vierzigjährige türkische Patientin – Mutter von 7 Kindern...

Innenministerium ordnet Vorlage von Einzelfällen an

Auf Anfrage des Flüchtlingsrats hat das niedersächsische Innenministerium mitgeteilt, dass Niedersachsen keinen Abschiebungsstopp nach § 60a AufenthG für Personen erlassen hat, die möglicherweise unter die gesetzliche Bleiberechtsregelung fallen. Die Ausländerbehörden seien jedoch gebeten worden,...

Reader: Arbeit für Asylsuchende

Hiermit möchten wir auf folgende Neuveröffentlichung hinweisen: „Arbeit für Asylsuchende“ – Zugangsbarrieren und Zugangschancen – Bestandsaufnahme und Empfehlungen im Rahmen des Projektes SAGA – Sebsthilfe, Arbeitsmarktzugang und Gesundheit von Asylsuchenden“ Darin sind Fachbeiträge verschiedener...
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