Suchergebnisse für „schünemann“ – Seite 20

6. Dezember 2007

Zum Nikolaus – "Goldene Rute" für Uwe Schünemann

Gestern wurde von den Jugendlichen ohne Grenzen Â JoG der „Beste Abschiebeminister 2007 gewählt.Alle Innenminister hatten gute Chancen auf den Titel, denn die Abschiebepraxis der Bundesrepublik ist nach wie vor unmenschlich und steht im...

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1. November 2007

Rückzug der Wohlfahrtsverbände aus der Härtefallkommission

Nachfolgend die Meldung der HAZ zum spektakulären Rückzug der Wohlfahrtsverbände aus der Härtefallkommission sowie die diesbezügliche Presseerklärung (als pdf) des Paritätischen. gez. Kai Weber _________ HAZ – Niedersachsenseite vom 31.10.2007 „Die Härtefallkommission ist eine...

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19. September 2007

Antwort der Landesregierung zum Thema Kirchenasyl

Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Georgia Langhans und Filiz Polat (GRüNE), eingegangen am 19.06.2007 Kirchenasyl – Humanität contra Abschiebemaschinerie Die ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche e.V. definiert Kirchenasyl wie folgt: „Kirchenasyl ist...

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13. September 2007

Gazale Salame – Aufruf zum E-Mail Protest!

Heute ist im ZEIT-Magazin „Leben“ eine mehrseitige Reportage über die Abschiebung von Gazale Salame aus Hildesheim erschienen. Die meisten von Euch/ Ihnen kennen die unbegreifliche Geschichte: Gazale wurde vor zweieinhalb Jahren schwanger und mit...

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3. August 2007

Landtagskommission kritisiert niedersächsische Psychiatrie

Psychisch kranke Menschen werden in Niedersachsen offenbar immer schlechter versorgt. Das berichtet der NDR unter Berufung auf den Kontrollbericht einer unabhängigen Landtagskommission. Demnach gibt es Mängel unter anderem in Kliniken in Hannover, Wilhelmshaven und...

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16. Juli 2007

Bleiberechtsbeschluss: Zahlen zu Niedersachsen

Mit 1599 erteilten Aufenthaltserlaubnissen liegt Niedersachsen allerdings noch weit entfernt von dem vom Innenminister für möglich gehaltenen 7000 Bleiberechtsfällen Die Süddeutsche Zeitung hat in ihrer Ausgabe vom 26. Juni 2007 berichtet, dass Niedersachsen (abgesehen...

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16. Juli 2007

Anerkennung irakischer Reisepässe

Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die Kleine Anfrage der Abgeordneten Langhans (Grüne)Die Abgeordnete hatte gefragt: Durch Allgemeinverfügung des Bundesministeriums des Innern vom 6.März 2007 wurde die Anerkennung der irakischen Reisepässe der Serie S mit Wirkung...

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6. Juli 2007

MI: Möglichkeiten der Zuwanderung für Hochqualifizierte verbessern

Anliegend die Rede von Innenminister Schünemann zur Begründung der Ablehnung des ßnderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz im Bundesrat. Niedersachsen fordert die Erleichterung des Zuzugs für Hochqualifizierte und Selbständige eine Verbesserung des Aufenthaltsrechts für ausländische Hochschulabsolventen, die...

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30. Juni 2007

Niedersachsen mauert beim Bleiberecht / Bachmann: Schünemann muss Zahlen offenlegen

Pressemitteilung der SPD Als „beschämend für Niedersachsen“ hat SPD-Migrationsexperte Klaus-Peter Bachmann die Weigerung des Niedersächsischen Innenministers bezeichnet, die Umsetzung des im Herbst beschlossenen Bleiberechts für geduldete Aus-länder offenzulegen. Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer...

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14. Juni 2007

Gazale Salame (2005-2013)

Acht Jahre lang hat der Unterstützerkreis gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen, unterstützt von den Kirchen, zahlreichen Organisationen und Prominenten, für die Zusammenführung der durch die Abschiebung zerrissenen Familie von Gazale Salame und...

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