Suchergebnisse für „schünemann“ – Seite 17

19. Januar 2009

Presseecho: Aufname irakischer Flüchtlinge in Deutschland

Nachfolgend ein Artikel aus der HAZ vom 10.01.2009 (Niedersachsen-Seite) über die Pressekonferenz von ai und Flüchtlingsrat vom 9.1.2009 zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge. Zur Klarstellung sei darauf hingewiesen, dass zwar auch Kirchen und Wohlfahrtsverbände im...

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1. Januar 2009

Aktivitäten und Pressemeldungen

Aufruf zur Familienzusammenführung und Rückkehr von Gazale Salame: Unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift den Appell an den Ministerpräsidenten David McAllister! Mhallmi (Hintergrund) Heinrich Freckmann, Jürgen Kalmbach: Staatenlose Kurden aus dem Libanon oder türkische Staatsangehörige?...

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27. November 2008

Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland

EU will 10.000 Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen Flüchtlingsrat begrüßt dauerhafte Aufnahme von 2500 Flüchtlingen in Deutschland Städte und Kommunen sind aufgerufen, ihre Aufnahmebereitschaft zu erklären Der Flüchtlingsrat Niedersachsen begrüßt den Beschluss der EU-Innenminister,...

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20. November 2008

Update: Polizei geht Asylbewerbern ans Portemonnaie

Der Artikel „Geld macht verdächtig“ aus der Jungle World vom 13.11., beschäftigt sich vor dem Hintergrund des seit Inkraftttreten des Asylbewerberleistungsgesetzes vor 15 Jahren unverändert gebliebenen monatlichen Taschengeldes für erwachsene Flüchtlinge in Höhe von...

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14. November 2008

Gesetzliche Grundlagen der Unterbringungspolitik des Landes Niedersachsen

Fachbeitrag von: Hajo Töllner Verfassungsrechtliche Vorgaben die bei Gesetzgebung und Rechtsanwendung zu beachten sind: Das Asylrecht nach Art. 16 a I GG, die Menschenwürde gem. Art 1, das Persönlichkeitsrecht nach Art. 2, und das...

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14. November 2008

Leben in Lagern (2008-2011)

Die nachfolgenden Texte behandeln Kampagnen und Debatten um eine Lagerunterbringung von Geflüchteten im Zeitraum zwischen 2008 und 2011. Der damalige Innenminister Uwe Schünemann propagierte als Konzept die „multifunktionale Nutzung“ der Erstaufnahmeeinrichtungen auch als...

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10. November 2008

Abschiebungsopfer erhält Aufenthaltserlaubnis

Anup Rai wurde im Rahmen eines Abschiebungsversuchs inhaftiert und schikaniert Flüchtlingsrat fordert Entschuldigung des Innenministers Anup Rai erhält eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz: Dies teilte die Ausländerbehörde in Gifhorn dem Flüchtling...

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26. Oktober 2008

Neue / alte Lagerkonzeption der Landesregierung

Nachfolgend ein Bericht aus dem Rundblick / Nord-Report Nr. 191/2008 vom 20.10.2008 zur geplanten Neuorganisation der ZAAB durch das MI. Verwirrend und missverständlich ist die Information, die Reduzierung der dezentral untergebrachten Asylbewerber/innen von 3180...

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14. Oktober 2008

Schünemann will ßnderungen des Ausweisungsrechts

Nachfolgend übersende ich eine Presseerklärung des MI zum geplanten Antrag Niedersachsens auf ßnderung des Ausweisungsrechts. Was der Vorschlag in der Praxis bedeuten könnte, wird aus der Presseerklärung freilich (noch) nicht klar: Die Abschaffung der...

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12. Oktober 2008

Resettlement: Niedersachsen mauert

Der Antwort des niedersächsischen Innenministers auf eine Kleine Anfrage der Grünen ist zu entnehmen, dass Niedersachsen die Aufnahme von irakischen Flüchtlingen auf nur wenige Flüchtlinge beschränken will. Die Aussage des Innenministers, eine Beschränkung der...

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