Suchergebnisse für „schünemann“ – Seite 11

10. November 2011

Fall Nguyen: Flüchtlingsrat fordert Rückholung und politische Konsequenzen

Hildesheim, 10. November 2011. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert den niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann auf, eine Rückkehr der Familie Nguyen herbeizuführen, die nach 19-jährigem Aufenthalt in Deutschland trotz vorbildlicher Integration am Morgen des 8. November...

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10. November 2011

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neufassung des Aufnahmegesetzes halbherzig und unbefriedigend

Der von der Landesregierung mit Datum vom 27. Oktober 2011 vorgelegte Gesetzentwurf zur Änderung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes wird vom Flüchtlingsrat Niedersachsen als halbherzig und unbefriedigend kritisiert. Eine von den kommunalen Spitzenverbänden geforderte angemessene Erhöhung...

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19. September 2011

Schünemann – bald der letzte Abschiebungsminister?

Die Anzeichen verdichten sich, dass der im Mai veröffentlichte Bericht der „AG Rück“ pp. über angebliche „Vollzugsdefizite“ bei Abschiebungen maßgeblich von niedersächsischen Innenministerium fabriziert und lanciert wurde. Offenkundig unzufrieden über die bisherige Resonanz auf...

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29. Juli 2011

Niedersachsen

Antwort der Landesregierung auf die Anfrage zum Suizid von Shambu Lama

Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Wer sagt im Fall des Suizids von Shambu Lama die Wahrheit?“ Die Antwort der Landesregierung als pdf-Datei KA Shambu Lama Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE...

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30. Mai 2011

Innenminister Schünemann setzt Ausländerbehörden weiter unter Druck

Innenminister Schünemann übt offenbar massiv Druck auf die Ausländerbehörden aus, Abschiebungen rigider durchzuführen. Es gäbe, so das Innenministerium, für die Behörden kein Ermessensspielraum in dieser Frage. Sie seien weisungsgebunden und hätten keine eigene Entscheidungskompetenz....

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13. Mai 2011

VG Münster: Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 7 AufenthG für zwei minderjährige Roma aus dem Kosovo

Im Fall zweier unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge aus dem Kosovo hat das Verwaltungsgericht Münster am 19.04.2011 das BAMF zur Feststellung von Abschiebungshindernissen nach § 60 Abs. 7 AufenthG verpflichtet. Die beiden Jugendlichen, die zur Zeit...

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12. Mai 2011

Linke haken im Abschiebefall Shambu Lama bei Schünemann nach

Hannover (kor). Der Fall des nepalesischen Flüchtlings Shambu Lama wirft noch immer viele Fragen auf. Lama hatte sich am 1. März das Leben genommen, nachdem ihm von der Ausländerbehörde in Gifhorn mitgeteilt worden war,...

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4. Mai 2011

Ex-Richter kämpft gegen Abschiebepraxis

Ernst Gottfried Mahrenholz mahnt Änderungen bei der Abschiebung von Flüchtlingen an. Ernst Gottfried Mahrenholz stellt die niedersächsische Ausländerpolitik an den Pranger. Die Abschiebepraxis reiße Familien auseinander und ließe die Menschen nach der Abschiebung in...

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2. Mai 2011

Gut integriert reicht nicht

Hannover. Wenn Edmond Gashi vom Kosovo hört, dann tut sich in seinen Gedanken große Leere auf. Mit dem Land verbinde er nichts, sagt der 21-Jährige. Er war noch nie im Kosovo, spricht die Sprache...

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15. April 2011

LAG der Freien Wohlfahrtspflege fordert Abschiebungsstopp für Flüchtlinge aus Syrien

Pressemitteilung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege vom 13. April 2011 Sofortiger Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Syrien gefordert „Menschen bewusst in eine Gefahr für Leib und Leben zurückzuschicken ist weder mit den Menschenrechten noch mit...

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