A. Allgemeines
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg e.V.: Passpflicht, Mitwirkungspflicht zur Passbeschaffung und Identitätsklärung am Beispiel Gambia (Stand: März 2021).
IvAF-Projekt Thüringen „Bleib dran“: Arbeitshilfe zu Mitwirkungspflichten bei der Identitätsklärung/ Passbeschaffung für Menschen mit Duldung auf Deutsch und Englisch und Tabelle zur persönlichen Dokumentation der Mitwirkungshandlungen (Stand: August/November 2019).
Caritasverband Osnabrück, IvAF-Projekt Netwin3: Übersicht Gerichtsentscheidungen zu Mitwirkungspflichten (regelmäßig aktualisiert)
GGUA: Arbeitshilfe zu Übernahme der Kosten bei Passbeschaffung (Stand: Juli 2021)
Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V., Geschäftsstelle NordWest & Caritasverband für die Diözese Osnabrück e. V.: Leitfaden zu Passbeschaffung und Mitwirkungspflichen von Personen mit einer Duldung, bei Asylsuchenden und bei Schutzberechtigten ( Stand: November 2018).
Asylmagazin 1/2018: Themenschwerpunkt Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung.
Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. & Pro Asyl: Rechtsgutachten zu Mitwirkungspflichten im Ausländerrecht (Stand: November 2017).
Deutscher Caritasverband e.V.: Arbeitshilfe zur Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen und Mitwirkung an der Passbeschaffung (Stand: Januar 2017) + Diakonie Deutschland: Musteranträge auf Erteilung oder Verlängerung AE für Schutzberechtigte.
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg e.V.: Handreichung – Mitwirkungspflichten von Geduldeten (Stand: September 2020).
Beauftragter für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen Schleswig-Holstein: Mitwirkungspflicht – Handreichung für die Beratungspraxis (Stand: April 2022).
Europäisches Migrationsnetzwerk Deutschland: Reisen von Schutzberechtigten in ihr Herkunftsland (Stand: März 2019)
B. Herkunftslandspezifische Informationen
B.1 Informationen zu bestehenden Rückführungsabkommen, auf Grundlage derer der Vollzug von Abschiebungen in bestimmte Staaten auch ohne Vorliegen eines gültigen Reisepasses möglich wird
Allgemeine Artikel auf der Seite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat s. hier (zuletzt abgerufen am 26.4.2023), inkl. dort zu findende Liste Abkommen zur Erleichterung der Rückkehr ausreisepflichtiger Ausländer Der Gesamtwortlaut der Abkommen wird:
-> im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, Weiterleitung kann aber auch über die google-Suche und genauer Angabe des Abkommens ggf. direkt zur einschlägigen Passage im Bundesgesetzblatt erfolgen, siehe hier am Beispiel des am 6.2.2019 in Kraft getretenen und am 10.12.2019 veröffentlichten Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Guinea.
-> auf den entsprechenden EU-Seiten
Deutscher Bundestag: Unterabteilung Europa, Fachbereich Europa: Rückübernahmeabkommen sowie Vereinbarungen über die Rückführung und Rückübernahme zwischen der Europäischen Union und Drittstaaten (Stand: Januar 2020).
Einige Antworten der Bundesregierung zu Kleinen Anfragen zu dieser Thematik:
B.2 Afghanistan
(Stand Nov.2021)
- Arbeitshilfen und Musterschreiben:
Unmöglichkeit der Passbeschaffung für afghanische Staatsangehörige: Hinweise und Musterschreiben der Diakonie Deutschland
- Niedersachsen
Informationen zur Passbeschaffung auf unserer Seite siehe hier: