November 2010 – Seite 2 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

18. November 2010

Nach Deutschland zurückgeholt

Nachfolgend ein Bericht aus der Frankfurter Rundschau vom 18.11.2010 über die Rückholung eines abgeschobenen armenischen Flüchtlings aus Armenien nach Eschwege. Was in Hessen möglich ist, wird in Niedersachsen noch lange nicht praktiziert: Die Petition...

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18. November 2010

Flüchtlings- und Jugendorganisationen fordern eine großzügige Bleiberechtsregelung ohne Stichtag

Presseerklärung von Bundesverband UMF e.V., PRO ASYL, Jugend ohne Grenzen, alle bleiben, Flüchtlingsrat Hamburg vom 18. November 2010 aus Anlass der Innenministerkonferenz in Hamburg Flüchtlings- und Jugendorganisationen fordern eine großzügige Bleiberechtsregelung ohne Stichtag Kritik...

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18. November 2010

Berechnung des Unterhaltsbedarfs

Das BVerwG hat in mehreren Entscheidungen betr. den notwendigen Lebensunterhalt bei Familiennachzug sowie Antrag auf Niederlassungserlaubnis (Az. BVerwG 1 C 20.09; BVerwG 1 C 21.09) auf die Rechtsauffassung des EuGH in der sog. Chakroun-Entscheidung...

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18. November 2010

Stellungnahmen der Parteien zum Bleiberechtsvorschlag von Innenminister Schünemann

Nachfolgend die Stellungnahmen von FDP, SPD, Grünen und Linken zu den Vorschlägen von Innenminister Uwe Schünemann (CDU):

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18. November 2010

Bundesregierung: AsylbLG-Leistungen sind verfassungswidrig!

Der Wortlaut der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum AsylbLG verdeutlicht, dass auch die Bundesregierung inzwischen von der Verfassungswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes überzeugt ist, siehe hier. Gleichwohl verweigert die...

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18. November 2010

Appell an die Innenministerkonferenz: Abschiebung stoppen und Bleiberecht gewähren!

Presseerklärung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen vom 16. November 2010: Appell an die Innenministerkonferenz: Abschiebung stoppen und Bleiberecht gewähren! Um ihrer Forderung nach einem Abschiebestopp von Minderheitenangehörigen in den Kosovo Nachdruck zu...

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18. November 2010

Reise in die Fremde, um in der Heimat bleiben zu dürfen

Elvis Berishaj aus Dingelbe ist aus dem Kosovo zurück – dem Land, in das er abgeschoben werden sollte Reise in die Fremde, um in der Heimat bleiben zu dürfen Von Lothar Veit Istog/Dingelbe. Elvis...

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18. November 2010

Bürger-Engagement gegen drohende Abschiebungen

Goslarsche Zeitung vom 07.11.2010 Bürger-Engagement gegen drohende Abschiebungen Von Carsten Jelinski GOSLAR. Eine Schreckensvision, die schnell Wirklichkeit werden kann: Am Montagmorgen um vier Uhr stehen Beamte des Landeskriminalamtes vor der Wohnung der Familie Rustemi...

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17. November 2010

Flüchtlingsrat fordert Bleiberecht ohne soziale Selektion/Demonstrationsaufruf

Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert großzügiges Bleiberecht statt Selektion nach Nützlichkeitskriterien Aufruf zur bundesweiten Demonstration /“I love Bleiberecht“/ am heutigen Mittwoch in Hamburg Der Flüchtlingsrat Niedersachsen begrüßt den Vorstoß der Bundesländer Niedersachsen und Hamburg für eine...

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5. November 2010

Projekt AZF: Leitfaden Arbeitserlaubnisrecht und Abschlussdokumentation

Abschlussveröffentlichung des ESF-Projekts “Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge und MigrantInnen” Zum Abschluss des Projektes “AZF Hannover – Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge” sind die Erkenntnisse und Ergebnisse der zweijährigen Arbeit des Netzwerkes in einer Veröffentlichung dokumentiert. Die Veröffentlichung...

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