November 2010 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

30. November 2010

Deutschlandpremiere: "SOS for Human Rights"

Berlin – Drei jugendliche Flüchtlinge drohen im Mittelmeer zu ertrinken. Erst im letzten Moment, am Ende ihrer Kräfte, erreichen sie eine Rettungsinsel, wo es gekühlte Getränke, einen Liegestuhl und die Hoffnung auf Hilfe gibt....

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30. November 2010

Unterbringung

Landkreis Gifhorn leitet Antrag auf Reisegenehmigung an Staatsschutz

BewohnerInnen des Flüchtlingswohnheims in Meinersen, Landkreis Gifhorn, waren von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen zu einer Konferenz nach Berlin eingeladen worden. Zwei BewohnerInnen wollten daran teilnehmen und hatten entsprechende Reisegenehmigungen...

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25. November 2010

Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit bei minderj. türkischen Kindern

Mit Entscheidung v. 20.9.2010 (Az.: 10 A 784/07) verpflichtet des Verwaltungsgerichts Hannover den Landkreis Diepholz, eine Einbürgerung der minderjährigen türkischen Kläger unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit vorzunehmen. Da die Entlassung der Kläger aus der türkischen...

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25. November 2010

Bleiberechtsbeschluss der IMK

Hier der IMK-Beschluss zum Bleiberecht. Die kompletten Beschlüsse sind Stand heute noch nicht online, werden aber in den kommenden Tagen unter http://www.hamburg.de/imk2010/beschluesse/ veröffentlicht werden. Insgesamt eine sehr enttäuschende Regelung, auch wenn für die eigentliche...

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22. November 2010

Residenzpflicht: Eingeschränkte Rechte – Versammlungsfreiheit nur für Deutsche

»Ich darf Ihnen mitteilen, daß ihr Antrag, nach Berlin zu fahren, der Polizeiinspektion Gifhorn, dort Abt. Staatsschutz, übersandt werden wird«. Diese werde das Ersuchen »neu bewerten und die Ausländerbehörde Gifhorn entsprechend informieren«. Weiterhin wird...

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22. November 2010

Ergebnisse der IMK zum Bleiberecht – HAZ 20.11.2010

Neues Bleiberecht hilft integrierten jungen Ausländern Hannover. Gut integrierte ausländische Jugendliche bekommen künftig ein besseres Bleiberecht in Deutschland. Darauf haben sich am Freitag in Hamburg die Innenminister von Bund und Ländern verständigt – nach...

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22. November 2010

Asylrecht und das Menschenrecht auf Gesundheit – ein Spannungsverhältnis

Podiumsdiskussion des Amnesty International Aktionsnetzes der Heilberufe Es diskutieren: Roland Riese, Migrationspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im niedersächsischen Landtag Frau Dr. med. Gisela Penteker, IPPNW -Arbeitkreis Flüchtlinge und Asyl Frau Karin Loos, Flüchtlingsrat Niedersachsen...

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22. November 2010

Thomas de Maizière ist Abschiebeminister 2010

Thomas de Maizière ist Abschiebeminister 2010 Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann, zweimaliger Preisträger, kommt dieses mal nur auf den zweiten Rang Am 18.11.2010 kürten Jugendliche im Rahmen eines Gala-Abends im Polittbüro den Bundesinnenminister zum...

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19. November 2010

Enttäuschende Ergebnisse der IMK zum Bleiberecht

Als „absolut enttäuschend“ bewertet der Flüchtlingsrat Niedersachsen den auf der heutigen Innenministerkonferenz getroffenen Beschluss für ein Bleiberecht von Jugendlichen. Wie der heutigen Presseerklärung des nds. Innenministers zu entnehmen ist, sollen lediglich solche Jugendlichen ein...

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18. November 2010

Das Eckpunktepapier von Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger zur Bleiberechtsdebatte

Eckpunkte einer gesetzlichen Regelung für ein eigenständiges Aufenthaltsrecht gut integrierter Kinder und Jugendlicher Bisher nur geduldete ausländische Kinder und Jugendliche sollen ein eigenes Aufenthaltsrecht bekommen, das nur versagt werden darf, wenn bestimmte, gesetzlich festzulegende...

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