tp – Seite 37 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

15. November 2007

Irakflüchtlinge in Deutschland: Haft statt Schutz

Flüchtlinge aus dem Irak sind ohne Zweifel schutzbedürftig und nach ihren Fluchterlebnissen oft in einem erbärmlichen psychischen Zustand. Dennoch kommen sie immer häufiger in Deutschland in Haft. Der Hintergrund: Vermutet man, dass sie bereits...

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14. November 2007

TV-Beitrag am 19.11. über Familie Siala

Am 19.11. 2007 läuft um 14.00 Uhr bei Pro Sieben ein Beitrag über die Familie Salame/Siala. Die Autorin des Beitrags, Frau Kristin Duschek, schreibt dazu: „Ich wünsche mir sehr, dass der Film positiv den...

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14. November 2007

Aufenthaltsrecht

Schmalstieg will mehr Spielraum für Härtefälle

HAZ vom 14.11.2007 (mbb) – Der frühere hannoversche Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg (SPD) hat angeregt, dass die Härtefallkommission des Innenministers mehr Spielraum eingeräumt bekommt. Schmalstieg vertritt den Städtetag in der Kommission, die seit einem Jahr...

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12. November 2007

Gesetzliche Bleiberechtsregelung muss nicht vor Abschiebung schützen

Das niedersächsische Innenministerium hat zur Bindungswirkung der Bleiberechtsregelung für die Ausländerbehörden auf Anfrage schriftlich folgendes mitgeteilt: „… Die Ausländerbehörde ist verpflichtet die gesetzlichen Vorgaben zu beachten und entsprechend umzusetzen; sie ist aber nicht verpflichtet,...

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8. November 2007

PRO ASYL: Keine ßberstellung von Asylsuchenden von Deutschland nach Griechenland

PRO ASYL begrüßt die Ankündigung der griechischen Regierung, sie wolle schonungslos die Vorwürfe völkerrechtswidriger Zurückweisung und der systematischen Misshandlung von Flüchtlingen in der ßgäis untersuchen. Der Bericht „The truth may be bitter, but it...

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1. November 2007

Rückzug der Wohlfahrtsverbände aus der Härtefallkommission

Nachfolgend die Meldung der HAZ zum spektakulären Rückzug der Wohlfahrtsverbände aus der Härtefallkommission sowie die diesbezügliche Presseerklärung (als pdf) des Paritätischen. gez. Kai Weber _________ HAZ – Niedersachsenseite vom 31.10.2007 „Die Härtefallkommission ist eine...

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30. Oktober 2007

§ 2 AsylbLG für alle gedudeten Iraker – auch Kurden aus dem Nordirak

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle hat mit Urteil vom 16. Oktober 2007 – 11 L AY 61/07 – entschieden, daß eine freiwillige Ausreise in den Irak (auch Nordirak) derzeit als unzumutbar erachtet wird. Es...

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30. Oktober 2007

Griechenland: Flüchtlinge werden Opfer von Misshandlungen und Rechtlosigkeit

Â Pressemitteilung von ProAyl Bei zwei Recherchemissionen im Juli/August und im Oktober 2007 haben Vertreter von PRO ASYL und der griechischen Vereinigung der Rechtsanwälte für die Verteidigung der Menschenrechte von Flüchtlingen und Migranten die Situation...

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29. Oktober 2007

Gazale Salame und Ahmed Siala: Email-Appell an Ministerpräsident Wulff!

Das OVG Lüneburg hat die Verweigerung der Aufenthaltserlaubnis für Ahmed Siala für rechtmäßig erklärt und damit entschieden, dass die Vertreibung von Ahmed Siala und Gazale Salame nach 17- bzw. 22-jährigem Aufenthalt rechtmäßig sein soll....

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25. Oktober 2007

Antirassismus: Veranstaltungsreihe/Plakatausstellung

Das Bündnis gegen Abschiebung Hannover führt eine Veranstaltungsreihe gegen Abschiebung und Abschiebehaft, begleitet von einer Plakatausstellung zu Menschen ohne Papiere von kein mensch ist illegal Köln, durch. Das ganze mündet in einer Demonstration gegen...

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