Sascha Schießl – Seite 23 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

27. März 2015

Demonstrationen im Abflugbereich des Flughafens künftig erlaubt

Künftig soll auch in der Abflughalle des Flughafens Langenhagen demonstriert werden dürfen. Nach einer Klage des Flüchtlingsrats nach einer Demonstration im Oktober 2012 entschied das Verwaltungsgericht, dass die Stadt Langenhagen die Demonstranten zu Unrecht...

MEHR

27. März 2015

Flüchtlingsrat fordert Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge aus Afghanistan und dem Irak

Der halbherzige Beschluss der Innenministerkonferenz aus November 2004, Abschiebungen nach Afghanistan nur nach einer sorgfältigen „Einzelfallprüfung“ und in sehr eingeschränktem Umfang zuzulassen, ist nirgendwo schriftlich dokumentiert. Es existiert in Niedersachsen nur ein Erlass vom...

MEHR

23. März 2015

Abschiebungen in Niedersachsen 2014

Auf Anfrage der CDU im niedersächsischen Landtag veröffentlichte die Regierung folgende Zahlen. Verglichen mit dem Vorjahr sind die Zahlen extrem gestiegen. 2013 gab es in Niedersachsen insgesamt 649 Abschiebungen, im Jahr 2014 855. Von...

MEHR

3. März 2015

Flüchtlinge sollen ein Konto eröffnen können

Über eine möglichen Kontoeröffnung für Flüchtlinge und Asylbewerber wurde am vergangenen Mittwoch im Finanzausschuss in Berlin beraten. Der Antrag wurde vom Bündnis 90/Die Grünen gestellt und fand in allen Fraktionen Anklang. Bisher wird Asylbewerbern...

MEHR

19. Februar 2015

„… denn sonst müssen wir Goslar zu einem Freilichtmuseum umbauen!“

Der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Dr. Oliver Junk, hielt am 13. Feburar 2015 bei den 26. Duderstädter Gesprächen einen Vortrag. Wir dokumentieren nachfolgend diesen Vortrag, in welchem er beispielhaft aufzeigt, dass der Rückgang der...

MEHR

9. Februar 2015

Bundesländer fordern einen gesicherten Aufenthaltsstatus für Asylbewerber während der Ausbildung

Bundesländer fordern einen gesichterten Aufenthaltsstatus für Asylbewerber während der Dauer ihrer Ausbildung Ministerpräsident Volker Bouffier (Hessen, CDU), Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg, Grüne) und Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz, SPD) fordern den Bund auf, Asylsuchenden für die Dauer...

MEHR

16. Oktober 2014

Landesaufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge muss fortgesetzt werden!

Das niedersächsische Landesaufnahmeprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien durch ihre in Niedersachsen lebenden Angehörigen ist am 30.09.14 nach zwei Verlängerungen ausgelaufen. Es hat trotz der hohen Hürden bei der Lebensunterhaltssicherung und Krankenversicherung einen...

MEHR

15. Oktober 2014

Gedenkdemonstration 18.10. in Hannover

Die Aktivist:innen vom Weißekreuzplatz rufen am 18. 10. zu einer Gedenkdemonstration für die unzähligen Opfer vom Krieg und der Gewalt des Regimes im Sudan und die vielen Menschen, die Opfer der europäischen Abschottungspoltik, von...

MEHR

15. Oktober 2014

Bulgarien – Reisebericht über ein EU-Land

Vor einigen Wochen haben wir an dieser Stelle über die menschenunwürdigen Zustände in bulgarischen Flüchtlingsunterkünften berichtet und einen gennerellen Stopp sämtlicher Dublin-Überstellungen nach Bulgarien gefordert. Ein aktueller Reisebericht des Integrations- und Migrationsberaters im Landkreis...

MEHR

14. Oktober 2014

Rechtsradikale hetzen in Braunschweig gegen Flüchtlinge

Die Redaktion von www.recherche38.info hat eine bemerkenswerte, gut recherchierte Analyse der Bestrebungen einer nazistisch unterwanderten/gesteuerten „Bürgerinitiative“ gegen die Erstaufnahmeeinrichtung in Braunschweig verfasst. Wir raten dringend dazu, den hier angehängten Beitrag zu lesen und zum...

MEHR