Muzaffer Öztürkyilmaz – Seite 8 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

18. Mai 2020

Wohnen in Flüchtlingsunterkünften – Anspruch auf Umzug wegen unzureichender Infektionsprävention

Beratung und Unterstützung für Bewohnende zum Eilrechtsschutz- und Klageverfahren Bereits am 23. März 2020, d.h. kurz nach in Kraft treten der ersten behördlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, trugen wir gegenüber der Landesregierung vor,...

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2. April 2020

Flüchtlingsrat fordert allgemeinen Abschiebungsstopp

Auswärtiges Amt und Bundespolizei: Abschiebungen wegen Coronakrise weitgehend unmöglich Neun Integrationsbeauftragte fordern bundesweiten Abschiebungsstopp Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sämtliche Dublin-Überstellungen bereits am 17. März 2020 (vorerst) bis zum 19. April 2020...

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27. März 2020

Land und Kommunen müssen Schutzmaßnahmen auch für Geflüchtete und Obdachlose ergreifen

Land und Kommunen müssen Schutzmaßnahmen auch für Geflüchtete und Obdachlose ergreifen Angesichts der rasanten Ausbreitung der Corona-Pandemie fordert der Flüchtlingsrat Niedersachsen das Land und die Kommunen auf, Schutzmaßnahmen auch für Geflüchtete und Obdachlose zu...

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20. März 2020

Geflüchtete vor Corona schützen!

Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert weitgehende Maßnahmen zum Schutz von Geflüchteten und Personal in Unterkünften und Behörden zur Eindämmung der Pandemie Der Ausbruch des Corona-Virus betrifft die gesamte Gesellschaft, auch Geflüchtete. Diese sind aufgrund der sozial...

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18. März 2020

Niedersachsen schließt Abschiebungshaftanstalt

Aufgrund des Corana-Virus hat die niedersächsische Landesregierung beschlossen, den Betrieb seines Abschiebungshaftgefängnisses in Langenhagen bei Hannover bis auf Weiteres einzustellen. Während heute morgen noch sechs Personen dort inhaftiert waren, sind mittlerweile sämtliche Gefangenen in...

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27. Juni 2019

Hinterland-Magazin #41 – 100 Jahre Abschiebehaft

ENDLICH AM START Hinterland #41 – 100 Jahre Abschiebehaft „Jemand mußte Josef K. verleumdet haben, denn ohne daß er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.“ (Franz Kafka: „Der Proceß“) Das Hinterland...

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3. Juni 2019

Tagungsdokumentation: Kosten der Unterbringung in Flüchtlingsunterkünften

Tagungsdokumentation: Leben in Flüchtlingsunterkünften, 12.04.19 Kosten der Unterbringung in Flüchtlingsunterkünften Muzaffer Öztürkyilmaz, Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. I. Übersicht zu Gebühren- und Entgelten in ausgewählten Kommunen Die Höhe der Gebühren bzw. Entgelte für die Unterbringung von...

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3. Juni 2019

Tagungsdokumentation: Unverletzlichkeit der Wohnung in Flüchtlingsunterkünften

Tagungsdokumentation: Leben in Flüchtlingsunterkünften, 12.04.2019 Unverletzlichkeit der Wohnung in Flüchtlingsunterkünften Dr. Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte I. Zugewiesene Räume: Zugewiesene (Schlaf)Räume genießen den Schutz des Art. 13 GG Diese Räume dürfen grds. nicht...

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4. Februar 2019

100 Jahre Abschiebehaft – Kampagne startet Aktionsjahr 2019

Seit 100 Jahren werden Menschen inhaftiert, nur um sie abzuschieben. Um auf das Unrecht der Abschiebehaft aufmerksam zu machen, haben Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen die Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft“ ins Leben gerufen, die mit...

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28. Januar 2019

Abschiebungshaft: Keine Besserung in Sicht

Die „Süddeutsche Zeitung“ veröffentlichte heute unter der Überschrift „Auch abgelehnte haben Rechte“ einen – lesenswerten – Artikel über die rechtsstaatswidrige Praxis bei der Inhaftierung von Ausländer_Innen in Abschiebungshaft. Während die Bundesregierung weiterhin „keinen Zweifel...

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