Kai Weber – Seite 251 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

19. Juni 2009

Stellungnahme zum Entwurf der Allgemeinen VV

Eine interessante Stellungnahme des ESF-Projekts NetwIn, DICV Osnabrück, zum Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz findet sich hier. Die Stellungnahme bezieht sich auf den Entwurf vom vom 18.06.2009.

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19. Juni 2009

Neuer Entwurf der Verwaltungsvorschriften des BMI

Es liegt nunmehr ein neuer Entwurf (Stand: 18.06.2009) vor, den wir hier in Auszügen veröffentlichen. Der Volltext steht uns nicht zur Verfügung. Wir bitten deshalb von diesbezüglichen Nachfragen abzusehen. Entwurf der Verwaltungsvorschriften des BMI...

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9. April 2009

Asylpolitik

Schattenbericht zum Staatenbericht "Rassismus" Deutschlands

Deutschland hat im Rahmen der UN – Konvention gegen Rassismus kürzlich seinen Staatenbericht zu den Aktivitäten gegen Rassismus in Deutschland vorgelegt. Das Forum Menschenrechte, zudem u.a. auch PRO ASYL und Amnesty International gehören, hat...

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2. April 2009

Irak

Die Odyssee irakischer Flüchtlinge

Ein interessanter Artikel zur Odyssee irakischer Flüchtlinge vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst ist in der Oster-Ausgabe vonÂ „weltweit“ erschienen, dem Magazin der Jesuitenmission. „Die Flucht aus dem Irak dauert an. Zwar hat sich Deutschland bereit erklärt, 2.500 Flüchtlinge...

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19. März 2009

Irakflüchtlinge sind angekommen – "Willkommen"-Plakat amtlich sichergestellt

Fotos: Kai Löffelbein Zur Ankunft der ersten Irakflüchtlinge war heute eine Abordnung von PRO ASYL, Niedersächsischem Flüchtlingsrat, ai und save me Hannover am Flughafen. Die Flüchtlinge wurden, von Journalisten streng getrennt, am Flughafen in...

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13. März 2009

Irakische Flüchtlinge dezentral unterbringen

Der Flüchtlingsrat fordert die Landesregierung auf, eine Unterbringung der irakischen Flüchtlinge im Lager Bramsche zu unterlassen. „Das Bramscher Lager, dessen besondere Leistungen im Bereich der „Rückkehrförderung“ das niedersächsische Innenministerium nicht müde wird zu preisen,...

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27. Februar 2009

Aufenthaltsrecht

Härtefallkommission: Presseerklärung des DICV Hildesheim

Härtefallkommission: Das Gegenteil von Kälte und Abschiebung Dringender Gesprächsbedarf Mitglieder der Härtefallkommission fordern mehr Humanität / Brief an Ministerpräsident Wulff / Niedrigere Hürden und anderes Quorum Hildesheim/Hannover. In einem Schreiben an Ministerpräsident Christian Wulff...

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26. Februar 2009

Härtefälle – Vergleich der Bundesländer

Am 31.12.2008 lebten insgesamt 4.567 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23a AufenthG (Aufenthaltstitel für Härtefälle) in Deutschland (Quelle: BT-Drs. 16/11840). Ein Vergleich der Zahl der Personen in den Bundesländern, die eine Anerkennung als...

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11. Februar 2009

Wulff greift bei Härtefall ein

Nachfolgend ein Artikel von Michael Berger aus der HAZ vom 30.1.2009 zum Streit um die Härtefallkommission in Niedersachsen “Hannover.„ Der Streit um die Härtefallkommission für Flüchtlinge nimmt immer bizarrere Formen an. Jetzt hat Ministerpräsident...

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22. Dezember 2008

Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz tritt zum 1.1.09 in Kraft

Am 1.1.2009 tritt das „Arbeitsmigrationsteuerungsgesetz“ in Kraft. Geändert werden AufenthG, BAföG, SGB III, BeschV, BeschVerfV, ArGV u.a. Die Neuregelungen erleichtern den Zugang zu Ausbildung und Bleiberecht für Geduldete und für Hochschulabsolventen. Erläuterungen und Fundstellen...

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