In den vergangenen Jahren gab es eine große Dynamik. Vielerorts entstanden neue Initiativen, andere langjährig aktive Gruppen machten mit neuen Ideen weiter. Anderswo wurden Initiativen wiederbelebt. Nachfolgend dokumentieren wir die Treffen der vergangenen Jahre. Die Dokumentation spiegelt auch die enorme Entwicklung der jüngeren Zeit.
Und: Es geht weiter. In den kommenden Monaten werden wir weitere Treffen in verschiedenen Regionen Niedersachsens organisieren, um lokalen und regionalen Gruppen, Vereinen und Initiativen die Teilnahme zu erleichtern und die gegenseitige Vernetzung zu fördern. Themenvorschläge, Ideen für Veranstaltungsorte oder Fragen können jederzeit an nds(at)nds-fluerat.org geschickt werden.
Was war?
18. Januar 2020, Syke (Landkreis Diepholz)
In den letzten Monaten haben wir mit der gemeinsamen Kampagne gegen die vom niedersächsischen Innenministerium geplante Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) viel erreicht. Der vielstimmige Protest hat Wirkung gezeigt. Doch noch ist das Thema nicht vom Tisch. Das Innenministerium will die seit Juli 2019 aufgebaute Abteilung auswerten und anschließend über einen möglichen weiteren Ausbau der ZAB entscheiden. Daher waren wir bei INTAKT Syke zu Gast und haben wir gemeinsam auf das Erreichte zurückgeschaut. Mit Aktivist:innen aus dem Landkreis Diepholz und darüber hinaus haben wir das weitere Vorgehen geplant.
Zur Einladung.
03. August 2019, Hannover
Gemeinsam mit Initiativen und Aktivist:innen haben wir uns zur Zentralen Abschiebebehörde ausgetauscht, die das niedersächsische Innenministerium seit Sommer 2019 aufbaut, um die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Wir haben über den aktuellen Stand gesprochen und eine gemeinsame Kampagne entwickelt. Wichtige Schritte waren ein Aktionstag Ende Oktober 2019 und die Veröffentlichung des gemeinsamen Positionspapiers „Bleiberecht und Sichere Häfen statt Abschiebungen und ZAB“ von 40 Organisationen und Initiativen in Niedersachsen. – Für aktuelle Hintergrundinformationen siehe hier.
01. Dezember 2018, Buchholz in der Nordheide
Einladung
17. November 2018, Dannnenberg (Elbe)
Einladung
16. Juni 2018, Wolfsburg
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen ist weiter auf Tour durch Niedersachsen und ludt gemeinsam mit der Flüchtlingshilfe Wolfsburg e.V. und dem Verein niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. zum regionalen Initiativentreffen nach Wolfsburg ein. Bei guter Atmosphäre wurde zu den Themen Familienzusammenführung, Arbeit und Ausbildung sowie Wohnen und Unterbringung intensiv gearbeitet. Anschließend wurde die antirassistische Parade we`ll come united näher vorgestellt, die Ende September 2018 in Hamburg organisiert wird. Interessierte aus der Stadt Wolfsburg sowie den umliegenden Landkreisen Gifhorn, Helmstedt und Hildesheim konnten beim Treffen neue Konkakte knüpfen und Erfahrungen austauschen.
5. Mai 2018, Lüneburg
Auftakt des neuen regionaleren Formats in 2018 war ein Treffen in Lüneburg. Interessierte in Stadt und Landkreis Lüneburg sowie darüber hinaus konnten erfolgreich weiter miteinander vernetzt werden. Eingeladen waren wie bisher Unterstützer:innen und Geflüchtete – ganz unabhängig davon, ob sie in einer Flüchtlingsinitiative, einer Selbstorganisation oder einem Verein aktiv sind oder nicht.
18. November 2017, Hannover
Das dritte Treffen der niedersächsischen Flüchtlingsinitiativen fand am Samstag, den 18. November 2017 in Hannover statt. Im Mittelpunkt des Treffens stand der Familiennachzug. Diskutiert wurden die praktischen Hürden und die mit dem Thema verbundenen politischen Konflikte. Die rund 70 Teilnehmenden Teilnehmenden des Treffens forderten ein Ende der unmenschlichen Politik zur Verhinderung der Familienzusammenführung. Karim Alwasiti, Experte für Fragen des Familiennachzugs beim Flüchtlingsrat, machte in einführenden Vorträgen einige der aktuell größten Hürden für den Nachzug deutlich, etwa die kategorische Aussetzung des Nachzugs für subsidiär Schutzberechtigte sowie die Verhinderung des Nachzugs von Geschwistern zu anerkannten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Nach parallelen Arbeitsgruppenphasen zu Einzelfallfragen unter Leitung von Karim Alwasiti, Annika Hesselmann von Exil – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge e.V. und Madina Rostaie und Anna Dempewolf von Refugium Flüchtlingshilfe e.V. in Braunschweig rundete eine weitere Kleingruppenarbeitsphase zu Fragen der politischen Handlungsmöglichkeiten das Treffen ab. Mitveranstalter war der Verein niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. im Rahmen des Projektnetzwerks AMBA – Aufnahmemanagement und Beratung für Asylsuchende in Niedersachsen.
26. August 2017, Oldenburg
Das zweite Treffen der niedersächsischen Flüchtlingsinitiativen fand am Samstag, den 26. August 2017, in Oldenburg statt. Im Fokus standen die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, die rechtlichen Rahmenbedingungen von Aufnahme und Unterstützung sowie der Übergang in die Volljährigkeit und aus der Jugendhilfe. Kooperationspartner dieses Treffens war IBIS e.V. in Oldenburg.
06. Mai 2017, Hannover
Das Initiativentreffen am 6. Mai 2017 in Hannover, das gemeinsam mit der Refugee Law Clinic Hannover veranstaltet wurde, widmete sich der Frage „Wie umgehen mit Rassismus?“. Ausgangspunkt des Treffens war die Tatsache, dass Geflüchtete und ihre Unterstützer:innen täglich mit rassistischen Ressentiments und rechtspopulistischen Argumentations- und Agitationsstrategien konfrontiert sind und es daher ungemein wichtig ist, sprach- und handlungsfähig zu bleiben.
Eröffnet wurde das Treffen von Anke Egblomassé (Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. und Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrats Niedersachsen) mit einem Vortrag über die verschiedenen Ausformungen von Alltagsrassismus. An den Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an. In einem zweiten Teil teilten sich die Teilnehmer:innen in zwei Arbeitsgruppen auf. Nils Merten (Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen) und Anna-Maria Muhi (Flüchtlingsrat Niedersachsen) boten ein Argumentationstraining gegen rechte Parolen. Die zweite Arbeitsgruppe unter dem Titel „Ermutigung und solidarisch sein – Empowerment als Strategie gegen Rassismus“ leiteten Golschan Ahmad Haschemi (Amadeu Antonio Stiftung, Hannover) und Verena Meyer (Initiative Schwarze Menschen in Deutschland).
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden anschließend im Plenum diskutiert und mit weiteren Strategien zum Umgang mit Rassismus, rechtspopulistischen Argumenten und weit verbreiteten Vorbehalten verbunden. Insgesamt bot das Initiativentreffen eine gute Grundlage für die Auseinandersetzung mit Rassismus und Ressentiments und regte das weitere Nachdenken über Handlungsmöglichkeiten und -strategien an.
12. November 2016, Osnabrück
Auf dem Treffen der niedersächsischen Flüchtlingsinitiativen am 12. November 2016 in Osnabrück diskutierten die Teilnehmenden gemeinsam mit Vertreter:innen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), des niedersächsischen Innenministeriums, des niedersächsischen Sozialministeriums, der Caritas in Niedersachsen und des Flüchtlingsrats Niedersachsen die aktuellen Anforderungen an die Erstaufnahme in Niedersachsen. Ein konkretes Ergebnis des gemeinsam mit dem Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien der Universität Osnabrück, dem Verein niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. und der Caritas in Niedersachsen organisierten Treffens war die Ankündigung des Landes, Stellen für eine unabhängige qualifizierte Asylverfahrensberatung für Asylbewerber:innen im Ankunftszentrum Bad Fallingbostel und im in Kürze öffnenden Ankunftszentrum Bramsche zu finanzieren. Regen und kontroversen Austausch gab es auch mit den Vertreter:innen des BAMF, die die organisatorischen Veränderungen des Amtes sowie die Konzeption der Ankunftszentren vorstellten.
18. Juni 2016, Hildesheim
Beim gemeinsam mit dem Verein niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. organisierten Initiativentreffen niedersächsischer Flüchtlingsinitiativen am 18. Juni 2016 in Hildesheim stand zunächst der Entwurf des Integrationsgesetzes auf Bundesebene im Vordergrund der Diskussion. In einem einführenden Beitrag machte Prof. Dr. Hannes Schammann von der Universität Hildesheim deutlich, dass die Bundesregierung ihrem Entwurf einen deutlich verengten Integrationsbegriff und damit falsche Prämissen zugrundegelegt hat. Im weiteren Verlauf des Treffens diskutierten die Teilnehmenden dann die Aufnahme von Schutzsuchenden aus Griechenland. Eine Vertreterin der Osnabrücker Initiative „50 Menschen aus griechischen Lagern nach Osnabrück bringen“ stellte die Aktivitäten vor. Später am Nachmittag boten dann Arbeitsgruppen Gelegenheit zum vertiefenden Austausch.
05. Dezember 2015, Hannover
Das Initiativentreffen niedersächsischer Flüchtlingsinitiativen am 05. Dezember 2015 brachte über hundert Interessierte aus verschiedenen Teilen Niedersachsens zum Austausch in Hannover zusammen. Im Rahmen des in Räumen der Universität Hannover und gemeinsam mit der Refugee Law Clinic Hannover e.V. und dem Verein niedersächsischer Bildungsinitiativen e.V. organisierten Treffens gab es Gelegenheit zu vertiefendem Austausch. Einführend gab die Vorstandsvorsitzende des Flüchtlingsrats Niedersachsen Rechtsanwältin Claire Deery einen Einblick in die im Herbst 2015 in Kraft getretene Gesetzesreform des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes und beantwortete Fragen der Teilnehmenden. Am Nachmittag folgten Arbeitsgruppen zu Sprache, Bildung und Arbeit sowie Aufnahme und Unterbringung. In einer dritten Arbeitsgruppe diskutierten die Teilnehmenden mögliche Aktivitäten des Bündnisses der Flüchtlingsintiativen im Hinblick auf die gesetzlichen Verschärfungen des Asyl- und Migrationsrechts.
03. Oktober 2015, Hannover
Auf dem Treffen niedersächsischer Flüchtlingsinitiativen am 03. Oktober 2015 diskutierten die Teilnehmenden die geplanten Verschärfungen des Entwurfes für ein Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz. Rund hundert Teilnehmer:innen aus zahlreichen Initiativen, Gruppen und Verbänden kritisierten die Inhalte des Gesetzentwurfs, die den Geist von Ausgrenzung und Abschreckung atmen, Geflüchtete in verschiedene Gruppen klassifizieren und bestimmten Flüchtlingsgruppen mit Arbeitsverboten, Sachleistungen, Lagerzwang und Leistungskürzungen drohen. Im Nachgang des Treffens verabschiedeten 43 Initiativen eine gemeinsame Resolution, die sich entschieden gegen die geplanten Gesetzesverschärfungen richtet und die die niedersächsische Landesregierung auffordert, im Bundesrat gegen das Gesetz zu stimmen.
13. Juni 2015, Hannover
Zum zweiten Initiativentreffen niedersächsischer Flüchtlingsinitiativen im Jahr 2015 kamen am 13. Juni 2015 zahlreiche Interessierte in Räumen von kargah e.V. in Hannover zusammen. Zu Gast war Anke Breusing, Vorsitzende der niedersächsischen Härtefallkommission. Sie berichtete über die ersten zwei Jahre Erfahrungen als Vorsitzende der Kommission, die seit Regierungsantritt von rot-grün auch unter novellierten Bedingungen arbeitet. Später berichteten die Anwältinnen Claire Deery, Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrats Niedersachsen, und Kareba Hagemann aus der Praxis über den Stand und die Perspektiven des Dublin-Verfahrens sowie Geflüchtete mit Schutzstatus in anderen EU-Staaten am Beispiel Bulgariens. Anschließend diskutierten die Teilnehmenden die Umsetzung der Dublin-Kampagne „Wir treten ein“ von PRO ASYL auf niedersächsischer Ebene.
07. März 2015, Hannover
Auf dem Initiativentreffen niedersächsischer Flüchtlingsinitiativen am 07. März 2015 in Hannover hatten zahlreiche Interessierte die Gelegenheit mit der niedersächsischen Sozialministerin Cornelia Rundt zu diskutieren. Rundt stellte die Bemühungen der rot-grünen Landesregierung für eine Verbesserung der Aufnahmebedingungen für Schutzsuchende in Niedersachsen vor. Die anregende Veranstaltung konnte auf Einladung der Al-Huda-Moschee Hannover in deren Räumen durchgeführt werden. Weitere Themen des Treffens waren der Stand und die Perspektiven von Kirchenasyl sowie die Dublin-Thematik.
08. November 2014, Ronnenberg
Das dritte Treffen niedersächsischer Flüchtlingsinitiativen im Jahr 2014 konnte auf Einladung der Initiative Willkommen in Weetzen am 08. November 2014 in Räumen der Versöhnungskirchengemeinde Weetzen in Ronnenberg organisiert werden. Diskutiert wurde zu Fragen der lokalen Willkommenskultur, zur weiteren Vernetzung, zu Dublin-Abschiebungen und zu Gesetzesreformen im Aufenthaltsrecht.
12. Juli 2014, Hannover
Zum zweiten Treffen der niedersächsischen Flüchtlingsinitiativen im Jahr 2014 luden der Flüchtlingsrat Niedersachsen, der Verein niedersächsischer Bildungsinitiativen sowie das Netzwerk Flüchtlingshilfe in Niedersachsen am 12. Juli 2014 in die Räume des kargah in Hannover ein. Im Zentrum des Treffens stand der Austausch zu Fragen der Dublin-Verordnung. Berichte aus Osnabrück, Buchholz, Göttingen und anderen Orten verdeutlichten die aktuelle Lage. Jasna Causevic von der Gesellschaft für bedrohte Völker stellte die im Nachgang des Initiativentreffens im März 2014 entstanden Positionspapiere für eine Kampagne gegen die Dublin III-Verordnung vor und zur Diskussion. Kirchenasyl, die Willkommenskultur in Niedersachsen sowie geplante Änderungen des Aufenthaltsgesetzes waren weitere Themen des Treffens.
22. März 2014, Hannover
Das Treffen niedersächsischer Flüchtlingsinitiativen am 22. März 2014 brachte Interessierte aus verschiedenen Landesteilen in Hannover zusammen. In einer Einführung stellte Kai Weber, Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen, die aktuellen flüchtlingspolitischen Herausforderungen dar, mit denen die Aktiven vor Ort ständig zu tun haben. Dazu zählten etwa die Themen Aufnahme und Unterbringung, Sprachförderung, Arbeit und Ausbildung, Aufenthaltssicherung, Dublin-Abschiebungen als auch die teilweise vorherrschenden Ressentiments gegen die Flüchtlingsaufnahme in der Bevölkerung. Anschließend diskutierten die Teilnehmenden in zwei Arbeitsgruppen. Eine Arbeitsgruppe widmete sich der Vernetzung der Flüchtlingsinitiativen und möglichen Handlungsoptionen, um diese weiterzuentwickeln. Festgehalten wurden regelmäßige Treffen der Initiativen im Abstand von 3-4 Monaten. Eine weitere Arbeitsgruppe diskutierte die zunehmende Zahl von Dublin-Abschiebungen, die in ganz Niedersachsen anzutreffen sind und einen steigenden Anteil der Schutzsuchenden betreffen. Vereinbart wurde, dass es eine gemeinsame Positionsbestimmung der niedersächsischen Initiativen dazu geben soll. An einem Textvorschlag werden im Nachgang des Treffens Vertreter:innen des Projekts fairbleib Südniedersachsen, der Gesellschaft für bedrohte Völker e.V., des AK Asyl Cuxhaven sowie des Flüchtlingsrats Niedersachsen arbeiten.