Geflüchtete und in ihre Heimat zurückgekehrte Syrer sind nach Angaben von Amnesty International inhaftiert und gefoltert worden. Dies dokumentiert AI in einer am 7. September veröffentlichten Stellungnahme mit dem Titel:
“YOU’RE GOING TO YOUR DEATH”
VIOLATIONS AGAINST SYRIAN REFUGEES RETURNING TO SYRIA
Dem Bericht der Menschenrechtsorganisation zufolge begingen syrische Geheimdienstangehörige schwere Menschenrechtsverbrechen an 66 Rückkehrer:innen, darunter 13 Kindern. Sie waren zwischen Mitte 2017 und Frühjahr 2021 nach Syrien zurückgekehrt – auch aus Deutschland. Dokumentiert werden Fälle von sexualisierter Gewalt und weiteren schweren Misshandlungen sowie fünf Todesfälle. 17 Rückkehrer:innen gelten als „verschwunden“.
Der Bericht zitiert unter anderem die Aussage einer Frau namens Alaa, die zusammen mit ihrer 25-jährigen Tochter an einem syrisch-libanesischen Grenzübergang festgenommen wurde. Die beiden wurden demnach dort fünf Tage lang festgehalten. „Sie zogen meiner Tochter die Kleider aus. Sie legten ihr Handschellen an und hängten sie an die Wand. Sie schlugen sie. Sie war völlig nackt“, sagte Alaa. Es seien auch ein 13 Jahre alter Junge und ein fünf Jahres altes Mädchen vergewaltigt worden, schreibt Amnesty.
Jede Rückführung nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt verstößt insofern, so Amnesty International, gegen das völkerrechtliche Verbot einer Abschiebung von gefährdeten Personen. Ungeachtet der abnehmenden Kämpfe in Syrien dürften sich Aufnahmeländer ihrer Schutzpflicht nicht entziehen. Scharf kritisiert AI die Praxis in Dänemark, wo syrisch Geflüchtete bereits in Abschiebungshaft sitzen. Aber auch Deutschland steht in der Kritik – auf Betreiben der Innenminister der konservativen Parteien CDU und CSU ist der generelle Abschiebungsstopp für Syrien Ende 2020 aufgehoben worden. Alle Regierungen hätten weiter die völkerrechtliche Pflicht, geflüchteten Syrerinnen und Syrern internationalen Schutz zu gewähren, betonte Markus N. Beeko, AI-Generalsekretär in Deutschland. „Amnesty International fordert, jede Praxis einzustellen, die Menschen direkt oder indirekt zur Rückkehr nach Syrien zwingt.“
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