«Flüchtlinge willkommen – Refugees welcome» war die Parole des Jahres 2015. Es war die richtige Losung angesichts einer Million Geflüchteter, die über die «Balkanroute» in dieses Land buchstäblich eingewandert waren. Es war der entschlossene Ausdruck gegen Abschottung und Ausgrenzung und für das Unbekannte, das in den zahllosen neuen sozialen Beziehungen im Entstehen begriffen war.
Inzwischen hat sich der Wind in der Flüchtlingspolitik gedreht. Abschiebeflüge in Kriegsgebiete, Folterlager als Mobilitätsbarrieren in Afrika, die Bekämpfung der Seenotrettung im Massengrab Mittelmeer, Milliarden für Flüchtlingslager in despotischen Regimen wie der Türkei und die zunehmende Internierung von Asylsuchenden in Deutschland dienen weniger der Begrenzung von Zuwanderung, sondern der Entrechtung und Ausbeutung von Migrant*innen.
Gegen diese entdemokratisierte, nationalistische Politik der Abschottung und Ausgrenzung möchte die Rosa-Luxemburg-Stiftung ankämpfen und bietet mit ihrer aktuellen Broschüre „EINWANDERUNG WILLKOMMEN – Mythen und Lügen in der Flüchtlingspolitik – und warum Migration nicht das Problem ist“ überzeugende Argumentationshilfen.
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