Gutachten zur Lebenssituation abgeschobener Roma im Kosovo

PRO ASYL hat ein Gutachten zur Lebenssituation abgeschobener Roma im Kosovo sowie zur Einschätzung ihres Verfolgungsrisikos und ihrer Lebensperspektiven durch deutsche Behörden  veröffentlicht.

Der Autor Dr. Stefan Dünnwald setzt sich in seinem Bericht dezidiert mit der politischen, sozialen und wirtschaftlichen  Lage der Roma im Kosovo auseinander und dokumentiert exemplarisch das Schicksal abgeschobener Familien. Dr. Dünnwald kritisiert die  – u.a. auch durch die niedersächsische Landesregierung finanzierte – Rückkehrhilfe über URA als nicht nachhaltig und setzt sich ausführlich mit dem Lagebericht des Auswärtigen Amts zur Situation der Rückkehrer/innen im Kosovo auseinander. Zusammenfassend stellt der Autor fest,

„dass der Zugang zu elementaren Rechten für Roma und Ashkali Minderheiten im Kosovo nicht gesichert ist “ ja, dass im Regelfall davon auszugehen ist, dass der faktische Zugang für die Mehrzahl abgeschobener RAE-Minderheiten unmöglich ist. Eine Fortsetzung der erzwungenen Rückkehr wird einerseits zu einer weiteren Konzentration der Minderheiten in Enklaven führen, die neben zunehmendem Elend auch Spannungen zwischen Roma und albanischen Nachbarn befürchten lassen; andererseits wird sie den schon beobachtbaren Prozess einer sekundären Migration verstärken, die sowohl in die Elendslager der Nachbarstaaten als auch zurück in westeuropäische Staaten führt. Hier werden mit der Durchsetzung deutschen Ausländerrechts mehr Probleme geschaffen als gelöst.“

Besorgniserregend und unzureichend ist laut Dr. Dünnwald insbesondere die gesundheitliche Versorgung der Abgeschobenen im Kosovo sowie die Selektion der Flüchtlinge in Deutschland nach dem Kriterium ihrer Nützlichkeit. Dr. Dünnwald schreibt:

„Die im Kosovo und Montenegro besuchten Familien hatten häufig schwere gesundheitliche Probleme, deren notwendige Behandlung im Kosovo nicht gesichert ist. Insbesondere Fälle, in denen die arbeitsfähigen Kinder in Deutschland verblieben sind und die kranken Eltern abgeschoben wurden, verweisen auf eine Anwendung der Bleiberechtsregelungen im Sinne einer Selektion nach volkswirtschaftlichem Nutzen, die nach menschenrechtlichen Gesichtspunkten in hohem Maße zweifelhaft ist.“

Die Presseerklärung von PRO ASYL zur Situation abgeschobener Flüchtlinge im Kosovo findet sich hier.