Menschenrechtsbeauftragte gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, begrüßte die vorläufige Aussetzung von Abschiebungen. Der Schritt sei erst einmal positiv zu bewerten, sagte sie im ARD-Morgenmagazin. Sie sei „grundsätzlich“ dagegen, nach Afghanistan abzuschieben, und „nicht der Meinung, dass es sichere Regionen gibt in Afghanistan“. Kofler sprach sich dafür aus, auch Straftäter und Gefährder in den Abschiebestopp einzubeziehen. (Quelle: tagesschau.de)

„Nicht die Lage in Afghanistan hat sich verändert, sondern die innenpolitische Diskussion“, sagte die Menschrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, der „Passauer Neuen Presse“. Dies dürfe „aber nicht kurzfristig auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden“, vielmehr seien „neue Ansätze in der Integrationspolitik gefordert“.

„Die Sicherheitslage in Afghanistan mag von Region zu Region unterschiedlich sein, gut ist sie aber nirgendwo“, führte Kofler aus. Alle Abschiebungen nach Afghanistan sollten daher „sofort gestoppt werden“. Angesichts der Dauer des Konflikts hätten viele Afghanen „ihren Platz in unserer Gesellschaft gefunden“. Sie und die Deutschen, die sie unterstützten, könnten nicht verstehen, „dass sie plötzlich aus ihrem Lebensumfeld gerissen werden“.  (Quelle: heute.de)

Weitere Quellen für die Haltung der Menschenrechtsbeauftragten, z.B.:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article165177765/Kofler-fordert-Abschiebestopp-fuer-afghanische-Straftaeter.html
http://www.epd.de/landesdienst/landesdienst-west/schwerpunktartikel/menschenrechtsbeauftragte-abschiebungen-nach-afgha
http://www.n-tv.de/politik/Kofler-fordert-Abschiebestopp-article19708039.html