Abschiebungen in Niedersachsen 2014

Auf Anfrage der CDU im niedersächsischen Landtag veröffentlichte die Regierung folgende Zahlen.
Verglichen mit dem Vorjahr sind die Zahlen extrem gestiegen. 2013 gab es in Niedersachsen insgesamt 649 Abschiebungen, im Jahr 2014 855. Von diesen 855 Fällen waren 159 Fälle, in denen eine Abschiebung nach negativ abgeschlossenem Asylverfahren vollzogen wurde. Serbien steht hier, wenig überraschend, mit Abstand mit 66 Fällen an der traurigen Spitze, gefolgt von Albanien und Italien mit je 22 und Mazedonien mit 19 Abschiebungen.

Während im Vorjahr noch von 301 Dublin-Überstellungen die Rede war, sind es auch hier 2014 weitaus mehr Flüchtlinge (555). Die meisten Dublin – Überstellungen erfolgten 2014 nach Polen (158). Daraufhin folgt Italien mit 84 Fällen. Deutschlands Nachbarländer wie die Niederlande (73), Belgien (52) und Frankreich (49) übernahmen ebenfalls viele Dublin-Überstellungen. Auffällig ist hierbei, dass es – anders als nach Italien – keine Abschiebung im Rahmen der Dublin-Verordnung nach Rumänien und vor allem nach Bulgarien gab, in denen sich Flüchtlinge ebenfalls menschenrechtswidrigen Bedingungen konfrontiert sehen. Nach Ungarn wurden – trotz der dortigen Bedingungen für Flüchtlinge – 9 Personen abgeschoben.

Die bei weitem meisten Abschiebungen nach dem allgemeinen Ausländerrecht oder nach Ausweisung (wie beispielsweise einer Straftat) von insgesamt 141 Fällen sind Abschiebungen nach Albanien. Hierhin wurden im letzten Jahr 27 Personen aus Niedersachsen abgeschoben, gefolgt von der Türkei mit 20 Personen. Insgesamt gab es 2014 vier Fälle, in denen Personen nach Bulgarien ausgewiesen wurden.

Erschreckend hoch ist vor allem die Zahl der Nachtabschiebungen. Insgesamt wurden 391 Personen zwischen 22 – 06 Uhr abgeschoben. Anders als von der Landesregierung behauptet, deutet diese Zahl keinesfalls darauf hin, dass man versuche, Nachtabschiebungen zu vermeiden.

Quellen:
Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der CDU betr. Asylbewerber:innen, 19.03.2015
Antwort der Bundesregierung vom 14.01.2014 auf Kleine Anfrage der CDU Fraktion, Drucksache 17/1288