Innenminister Schünemann hat auf Anfrage der günen Abgeordneten Filiz Polat bestätigt, dass Abschiebungen von Roma in den Kosovo bis auf Weiteres nicht erfolgen. Wörtlich erklärte der Innenminister:
„Unter Beachtung der aktuellen UNHCR-Stellungnahmen zur Lage der Roma im Kosovo und der bekannten Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von Wohnraum für Romavolkszugehörige im Kosovo hat die Bundesregierung gegenüber UNMIK/OCRM die Zusage gegeben, zunächst davon abzusehen, Roma – mit Ausnahme von Straftätern – zwangsweise in die Republik Kosovo zurückzuführen. Diese Zusage gilt unverändert auch gegenüber der Provisional Institution of Self-Government (PSIG). Die Landesregierung fühlt sich dieser Zusage verpflichtet und wird – wie bisher – keine zwangsweise Rückführung von Romavolkszugehörigen in die Republik Kosovo veranlassen.“
Um Flüchtlinge aus dem Kosovo (nicht nur Roma) dennoch zur Rückkehr zu animieren, verweist das Innenministerium auf ein Rückkehrerprojekt des BAMF mit weiteren Fördermöglichkeiten (s. hier).
Nachfolgend die Stellungnahme des MI im vollen Wortlaut:
Herausgeber: Nds. Ministerium für Inneres, Sport und Integration
Rückführungen in den Kosovo
Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 09.05.2008; Fragestunde
Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die Kleine Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat (Grüne); Es gilt das gesprochene Wort!
Die Abgeordnete hatte gefragt:
Im Januar 2008 ist die neue „Readmission Policy“ in Kraft getreten. Ausgearbeitet von der UNMIK (United Nations Mission in Kosovo) und den von ihr gegründeten lokalen „Institutionen der provisorischen Selbstverwaltung“ (PISG), sind alle ab diesem Zeitpunkt durchzuführenden Rückführungen nach den dort niedergelegten Regeln abzuwickeln. In Niedersachsen halten sich zurzeit 5 357 geduldete Personen verschiedener Volkszugehörigkeiten aus dem Kosovo auf. Mit der neuen Regelung sind die festgesetzten Quoten für die Rückführung von Minderheitenangehörigen gegenstandslos, lediglich für Roma besteht zunächst weiterhin ein Rückführungsverbot. Zudem entfällt das bislang übliche „Screening“ für Minderheitenangehörige, ein wichtiges Verfahren, das die Einhaltung der Rückführungsquoten sicherstellte. Ohne diese Instrumente ist die erfolgreiche Reintegration gefährdet, weil sich Schieflagen auf dem Arbeitsmarkt und sowohl ethnische als auch kulturelle Spannungen ergeben können und die ausreichende Unterstützung durch öffentliche Gelder infrage steht. Das Strategiepapier wird von vielen als Startschuss für eine erzwungene Rückkehr von Flüchtlingen verstanden und vermittelt den Eindruck, dass der Kosovo sich bereit erklärt hat, Flüchtlinge und Minderheitenangehörige schnell wieder aufzunehmen. Bei genauerer Betrachtung der „Readmission Policy“ lässt sich feststellen, dass man im Kosovo zurzeit noch bemüht ist, nach der Unabhängigkeitserklärung geeignete Bedingungen für rückzuführende Personen zu schaffen. Es wird sogar ausdrücklich auf die derzeit schwierige Lage im Kosovo hingewiesen und über möglicherweise erforderliche Beistandspakete vonseiten der abschiebenden Staaten nachgedacht, um eine erfolgreiche Reintegration zu gewährleisten.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie schätzt die Landesregierung die derzeitige Lage des Kosovos nach der Unabhängigkeitserklärung im Hinblick auf die Stabilität des Staates, die Reintegrationschancen und den zu gewährleistenden Schutz der Minderheiten ein?
- Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung hinsichtlich ihres Rückführungsvorhabens aus ihrer Einschätzung zu Frage 1?
- Aufgrund welcher Einschätzung der Lage für Roma im Kosovo wird die Landesregierung das Verfahren mit Roma in aufenthaltsrechtlicher und rückführungstechnischer Hinsicht in welcher Form gestalten?
Innenminister Uwe Schünemann beantwortete namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt:
- Zu 1.: Die Landesregierung hat keine anderen Erkenntnisse zur Lage im Kosovo, zur Stabilität des Staates und zu den Reintegrationschancen für Rückkehrer, als die, die auch die Bundesregierung hat und die damit die Grundlage für die außenpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung sind, u.a. die Republik Kosovo als unabhängigen Staat völkerrechtlich anzuerkennen.
- Zu 2.: Die Landesregierung wird die Rückführung von ausreisepflichtigen kosovarischen Staatsangehörigen in die Republik Kosovo fortsetzen.
- Zu 3.: Die zum 01.01.2008 in Kraft getretene Readmission Policy umfasst ausdrücklich die Rückkehr von Minderheiten, einschließlich der Volksgruppe der Roma, in die Republik Kosovo. Unter Beachtung der aktuellen UNHCR-Stellungnahmen zur Lage der Roma im Kosovo und der bekannten Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von Wohnraum für Romavolkszugehörige im Kosovo hat die Bundesregierung gegenüber UNMIK/OCRM die Zusage gegeben, zunächst davon abzusehen, Roma – mit Ausnahme von Straftätern – zwangsweise in die Republik Kosovo zurückzuführen. Diese Zusage gilt unverändert auch gegenüber der Provisional Institution of Self-Government (PSIG).
Die Landesregierung fühlt sich dieser Zusage verpflichtet und wird – wie bisher – keine zwangsweise Rückführung von Romavolkszugehörigen in die Republik Kosovo veranlassen.
Vor dem Hintergrund der von der PISG eingegangenen Verpflichtung zur Rückübernahme der aus dem Kosovo stammenden Personen wird die Landesregierung in ihrem Bemühen, den ausreisepflichtigen kosovarischen Staatsangehörigen die freiwillige Rückkehr in ihre Heimat zu erleichtern, nicht nachlassen. So werden zum Beispiel durch die Zentrale Aufnahme- und Ausländerbehörde Oldenburg, Außenstelle Bramsche, zur Förderung der freiwilligen Rückkehr finanzielle und organisatorische Hilfen für Ausreisewillige bereitgestellt.
isch bin 17j enden deuqlang und bin wobestraf vegen bus geld vas werde mit mia geshiden bin roma aus kosovska mitrovica und bin schwea krank vegen majne unfal haben isch ajne muklischen kajt enden kosowo su behandet
ich werde deutschland bedenken das die roma nie in kosovo zu zurück zu gehen weil das ist immer noch kirg bitte bitte bitte deutschland abschiebung stop weil in kosovo gibst mehr kein leben
Ich Lebe seid 8jahre in deutschland und nach ungefer 2 jahre habe abschibung bekommen war beim gericht und damalz könte ich die sprache nicht Ja und wir kein Deutsch ferstanden haben hat die übersetzaren falsch übersetz und seit dem wurde fest ge stelt in anfürungs striche das wir alz nicht flüchtlinge hir send , Ja was sen wir den und solte man nicht prüfen woher man wrklih kommt und wer der oder die send ?und das haben sie mir erst jezt gesagt weil sie mich auf aufenthalt
Apgelehnt, ich wil nur damit sagen das menschen ohne zu wisen wird ungerehte Entscheidungen bringen Ohne es zu prüfen und der andera ohne es zu wisen, Ich kante die sprache nicht gesetze und und aber Jezt bemühe ich mich so fill wie murklich ales Richtig zu mahen file informationen zu haben die sprache kan ich auh ein bisien dadeuch fersuch mich auch zu Intigriren. Und ich werde Sie bitten das der apschibung Stopt für Roma und der Zukonft für file ermurklichen kann weil ohne nix kann man auch nix in Leben etwas baun .Danke fon G.S
hallo.niedersachsen besitze eine duldung ich bin in deutschlnad geboren 1988- baden wuternberg und habe ein broblem ich bin mit meine femely 1998 abgeschoben nach kosovo und bin ende 1999 in rebublik deutschland eingereist elegal da wir nicht anders könten mussten wir zwang wieder ein reisen in in deutschlnad ich habe ihr mein leben und mein zukuft. und möchte noch was sagen habe eine eine deutsche verlobte und ein ein kind mit mein zukuftige frau und erwate ein 2 des kind mit mein verlobte und möhcte nicht in mein heimat ab geschoben werden ich bin ihr geboren und habe ihr mein eigene femely mein kinde und verlobte die ich nicht verliren will ich muss mein recht haben und möchte keine ausreise wieder reise machen für ein erteiltes visums was mir zu sthet.
und möchte ende oktober herietent.ich bendanke mich an ihre seite die mir sehr viel erfahrung gemacht hatt mit freuntliche grüsse E.k
hallo deuchlan ich bin seit 1990
in deuchland geduldet
am 1993 bin wider zurik na ksovo zurik
damalz war noch serbijen muste ich zum bundeswer am 1996 dan bin ich von serbijen wider schnel wek in deuchlan
ich als roma wi mein andren koleg
di in krig tot sind
als roma werd man benuzt und diskriminirt von jeden folk ob man serben oder albana ich bin jez wider abgeschoben ich habe ein tokter mit deuche frau und bin mit mein frau fehiretet ,es wer de gesez benuzt von 1938 bis 1965 paragraf 7 und paragraf 57 das waren noch roma in gas kamer so werdd man mit roma fol imer noch
diskriminiret und am libnste wider in gas kamer ich binb in kosovo 23 03 2009 kein wonug kein socijalm einfak niks fn kosovarishe seiten ich war uberal si sagen wi habe niks fur oich si sind abgeschoben mit sin si nicht feriwilich wi sol t man werivilich
wen maN SOFROT IN KNASST SIZT UDN DER FLUK WATET AUF DICH MAN IST IN 3 SCHTUNDEN IN KOSOVO DI KOSOVO LOITE HABE SICH GUTER ARBEIT GESCHAWEN MIT DEUCHEN UND DI KONE NICHMAL DEUCH REDEN WAS ICH ALES GESEN HABE UND ELEBT HABE SO WAS GIBET NERGENST WU WIR ALS ROMA HABEN KEIN AREBIT WERDEN WIR DISKRIMINRET WON ALE WAS UNZ ZU SCHTET ES GIBT EIN GROSER EINKAUF CENTRUM UND DER SCHREIBT SCHRIFLICH DAS ROMA SOLEN SICH NICH MELDEN DAS EIN AUSBILDUNG ODER EIN ARBEIT PALZ ZU BEKOMEN UBERAL IN KOSOVO SITU KEIN ROMA IN EIKAUV CETRUM ODER IN ANDREN FIJIJALNE WU ALS SCHTUDEN EIN PRAKTIKUM PALZ WI IN ANDERN LENDAN DAS MAN KEIN FRABICH LOITE TRENEN BAR HIR WERT MAN GTRENT. GOT SOL MEIN ROMA BRUD UND SCHWSTER HILFEN WEN ICH FELA MACHEN SORY ICH HABE NI EIN DEUCH SCHULE BESUCHT WEIL ICH DUFTEN NICHT MIT MEIN DULDUG
Hallo zusammen.
ich binn 30,jahre alt und komme aus kosovska mitrovica
ich binn in deutschland etwa mehr als 8.jahre ich binn auch wie alle ROMA
Geduldet,ich arbeite seit decembar 2001 also fast 8 jahre als vollzeit
in gastronmie, und immer hoch Verfluchte DULDUNG. wenn ich zu asuslender
behörde geh und den Verfluchte DULDUNG zu verlenger bringe ich jedes mal
ganze paprire kram,und sage ich für die frau oder mann weil die sind da mehere,
warum krige ich immer 3-bis-6 monate aufentahal aber nicht mehr ich arbeite binn
kein krimineler sonder ich bin eine ganz normale mench der arbeite und seine recht
will das was in auch normala wiese gehört wie die alle menchen aus andre lender.
weil mit der DULDUNG kanns du nicht anfang, nicht machen. egal wo du gehs oder machs
wenn die dich nach ausweß fragen und du gibs der DULDUNG dann ist schon andras die riegiren
sofort kommich und die drehen das recht links bla bla bla.mann ich habe so schnauze voll
was die mit und machen.ok ist ja auch egal aber mindstenst habe wir ruhe hier.
und jetzt das haupt problem ist ABSCHIBUNG aus DEUTSCHLAND nach KOSOVO die denken
ah in kosovo ist jetzt ruhig und besser, BANANE ist besser nicht sogar noch schlimmer,
was die jetzt mit die ROMA machen in kosovo in manche städte machen und dorfe o man o man. die Deutsche
politiker schicken die uns in der TOT, wenn wir da hinn jetzt zurück gehen,und wo wills du
da hinn du hast nicht wo wills du leben aber die politiker sagen nein da haben die heuser
gebaut aha BANANE gebaut für wem ist das gebaut und wo du gucks LINKS sind die ALBANER
du gucks RECHT sind die SERBIEN und wo sind wir ROMA in DER MITE also was die können
mit und machen was die wollen wie die fesballer mit der ball.und von was sollte man leben die haben ja vergesen das wir auch menchen sind und essen mussen. die politika sollen nicht
so kindlich sein oder falche escheidunge treffen sonder mit herz denken ob das korekt
ist( ROMA IN DER TOT ABSCHIBEN ODER IN KOSOVO DAS IST SOWIESO MORD FßR UNS ROMA )
also BITTE die ABSCHIBUNG STOP FßR ROMA AUS KOSOVO. danke an die Web-internet-seite
Hallo Deutschland was ist los mit euch ihr reded alles schön und gut aber dabei sieht alles anders aus als es ist wir roma haben überhaubt gar keine zukunft in kosovo. es ist schon schwer genung hir in Deutschland als Roma anerkand zu werden frahgt dich jemand was du bist und sahgst roma zigane dan kommt ein mh oder ha und der albaner siht dich an und er denkt sich werst du doch jetzt in kosovo dan wüsste ich was ich mit dir mache sind wir den keine menschen haben wir kein rotes Blut in unserer Ader, Ich Appeliere an alle meine lanz leute lasst euch nicht unter kriegen und kämpft für eure, fraun ,kinder ,mütter und vätter,!!!!!!!!! bitte deutschland hört diesen schrei habt ein herz und schickt uns nicht in den verderben, ABSCHIEBE STOPP FßR IMMER
Ich bin Roma aus Kosovo Seit 18 Jahren hir in Deutschland und habe 6 Kinder hir in Deutschland Geboren. Ich habe 16 Jahre keine Arbeitserlaubnis bekommen. Nach 16 Jahre bekam ich Arbeitserlaubnis im Duldung. Ich finde keine Arbeit mit Duldung Ausweis und bin Krang seid 4 Jahren. Früher war ich gesund und Jungich bin seit 92 ihr in Arbeitsamt gemeldet Arbeitssuche. Ich habe bis jetz keine Arbeit gefunden mit meinen Duldung Ausweis. Ausländerbehörde mit Einem falschen Dukoment aus Haubstadt Kosovo wollten mich sofort aus Deutschland Abschiben Damen und Herren dieses Dukoment Ist nicht Koregt mit den was ich Heute habe. Ich habe einen neuen Pass bekommen von Borschat Hamburg und Stadt angehörig und gebursurkunde und ich bin Roma wir reden zuhause muttersprache. mit diesen Dukoment aus Kosovo gekommen ist das Auslanderbehörde wollten mich und meine Familie leichter in Kosovo schicken,. in den Dukoment steht ich were ein ashkalija alle mein Datein sind Falsch ich wollte zeigen meine wirglichen Dukomenten aber Ausländerbhörde möchten das nicht. sie wollten mich unbedingt Abschiben. Sehr gerten Damen und Herren Familie Haliti sucht eine starke Hilfe von euch auch wen deutsche sind benötigen wir ihre Hilfe wer Roma respektirt wie Menschen.
Vielen Danck für ihren verstäntnis .
Hallo
Ich bin Roma habe seit den 18.04.1991 ASYL gemacht haben in Swelm in der nehe von Wuperttal gelebt in wohn wagen.
Dann habe wir ein transfer bekommen nach isselburg in der nehe von munster borken
habe da faat 20 jahre dot gelebt.
Wir sind normale weise eine 10 kopfige familie aber 4 verheiratet eine beim schwimmen ums leben gekommen und 6 leben noch und ich bin von diesen 6 einer ich bin 14 jahre alt und mussen sehr sehr viel leiden also ich habe die schule regelmesig beschut und 1 meiner schwesetr auch weildie anderen gingen nicht die hatten angst und wurden immer gemopt dann sagte mein vater ihr geht nicht mehr in dei schule.Ich hatte sehr sher viel spasss in deutschland aber wir hatten einen ABSCHIBUNg von deutschland bekommen das wahr fur uns die ein todestag aber dann mussten wir fluchten nach belgein was wenn wir in KOSOVA abschiben solten mussten wir rechen das wir da kein leben haben konnen deswegen sind wir gefluchtet und haben in belgien schon 7. ASYL gemacht aber eine CANCE auch hier in belgien icht weil deutschland uns andauert such ist ja klar aber wir wunder usn warum will uns deutschland nach KOSOVO abschiben ob wohl das danach eine auslad ist eh gesagt wir sind dann da ausleder weil wir nix von kosovo wisen udn keine mutetr sprache kenne.Ich und meien ander familie durften nicht mal von unsere anderen schwester absiene oder von freunde ist das nicht traurig echt ich hoffe ihr konnt uns helfen
Aber am liebstens wohne wir nach afrika leben als in kosova das iste s so klar wir haben 20 jahre kein arbeids arlaupnis bekommen ist das nicht kkrass weil wir auf duldung wahren
hallo mein name ist sunay toska also ich schreibe heute das wir seid den jahr 1991 in deutschland leben und kommen aus kosovo ich habe 5 kinder die indeutschland geboren sind und haben die schule bescuhct aber hatten kein recht auf arbeit oder ein haus wie haben faast 20 jahre in ein heim gewond in den kreis borken in der nehe von munster aber hatren dan 200ç eine freiwilige abschiebung bekommen aber wollten nicht weg von deutschland und auf ein mal haben wir gehsehn dass es nicht so weiter ghet haben wir in belgienversucht und da hat es auch nihct geklapt biss meine mutter von diese sorgen brusstkreps bekommen hat und wurde operirt und sie braucht eine teramy oder wir sind zur zeit auf der strase ich hoffe sie melden sich toska