SZ-Reportage über den Umgang mit Flüchtlingen in Niedersachsen

„Man kann Angst bekommen vor einem Staat, der so etwas zulässt…“ – Nachfolgend/anliegend – mit Dank für die Erteilung des Abdruckrechts – der Bericht aus der Süddeutschen Zeitung, 23. April 2012, Seite 3, über den Umgang Niedersachsens mit Flüchtlingen am Beispiel der Familien Nguyen und Siala/Salame:

Zerrissen

Die Nguyens dürfen nun bleiben. Ahmed Sialas Familie aber wurde schon vor sieben Jahren getrennt.
Zwei Fälle aus Niedersachsen zeigen die Willkür politischer Entscheidungen, wenn es um Abschiebung geht.

Von Stefan Klein

Hoya/Schellerten – Ahmed Siala zieht an einer Wasserpfeife. Er hat einen harten Tag hinter sich. Seit vier Uhr morgens haben sie Lämmer geschlachtet, und er, Ahmed Siala, der Schlachter,  immer mit dem Messer an der Kehle. Der Arbeitstag ist noch nicht zu Ende, es wird noch eine Ladung Lämmer erwartet, später am Abend, aber jetzt, sagt Siala, brauche er eine Pause, und deshalb hat er sich bei „Aladin“ eine Wasserpfeife anzünden lassen. Siala ist ein Kerl von einem Mann, schwarzer Backenbart, über 1,90 Meter groß, aber schon bald weint er. Da ist das Gespräch bei seiner Frau Gazale, der Abgeschobenen, zu der er nicht mehr kommen kann seit über sieben Jahren. Und sie nicht mehr zu ihm.
Eine auseinandergerissene Familie. Der Vater mit den Töchtern Amina und Nura im Niedersächsischen, die Mutter mit der Tochter Shams und dem Sohn Ghazi in der Türkei. Ghazi, der noch gar nicht geboren war, als die Polizei kam an jenem Morgen im Winter 2005. Ahmed Siala weiß, wie empfindlich ein Mutterschaf reagiert, wenn man sein Lamm anrührt. Er erlebt das jeden Tag.  Aber er weiß noch viel besser, wie es einer Mutter geht, die man von ihren zwei Töchtern getrennt hat.

Das deutsche Wohnzimmer, so wie man es kennt. Schrankwand, Sofa, Sofatisch, Perserteppich, fromme Sprüche an derWand, prominent platziert der Fernseher. Thi Sang Nguyen lächelt, als  sie den Tee bringt. Das Telefon klingelt. Ngoc Lan, ihre große Tochter, ist dran, sie sei ein bisschen verspätet, aber sie käme gleich. Aber erst kommt Frau Schumacher, die Freundin. Und Walter  Schmidt, Opa Walter, wie sie ihn nennen. Auch der ein Freund der Familie Nguyen. Dann kommt Minh Tuong Nguyen von der Arbeit heim. Der Familienvater lächelt, als er ins Wohnzimmer tritt.
Andre Bao An, der Sechsjährige, stolpert auf Rollschuhen durch die Wohnung, dann lässt er sich aufs Sofa plumpsen neben die drei Jahre ältere Schwester Esther Bao Ngoc. Ziemlich was los  bei den Nguyens, man könnte denken, so sei es schon immer gewesen, eine unbeschwerte Einwandererfamilie in Deutschland, angekommen, akzeptiert, verwurzelt. Tatsächlich jedoch ist die  Familie Nguyen eben erst aus einem Albtraum aufgewacht, und was so normal erscheint, sind in Wahrheit die ersten Gehversuche in einem neuen Leben. So sagt es Minh Tuong Nguyen – neues Leben.

Weil die Schleuser es ihm rieten, gab er einen falschen Namen an, das war sein Fehler.

Am Anfang einer Flucht steht immer die Hoffnung: auf ein besseres Leben, auf  Sicherheit, auf ein Ende von Mühsal und Bedrängnis. Dafür zahlt man viel Geld, riskiert was, vertraut sich einer  Schleuserbande an. Und dann ist man schließlich im gelobten Land, im gelobten Bundesland Niedersachsen zum Beispiel, hübsch mit seinen roten Ziegelhäusern, exotisch mit seinem Grünkohl  und seiner Grützwurst, sauber regiert, bestens geordnet – undmit mehr Mühsal und Bedrängnis im Angebot als sich der Geflüchtete vorher vermutlich hat vorstellen können.

Vom Durchziehen und vom Nachgeben soll hier die Rede sein, von Köpfen, in denen sich etwas tut und solchen, in denen sich gar nichts tut. Von Zivilcourage und Zwangsmethoden, vom  unverhofften Glück einer Migrantenfamilie und davon, dass dieses Glück möglicherweise das Unglück einer anderen zementiert hat.

Lange Zeit deutet nichts darauf hin, dass der Fall der vietnamesischen Familie Nguyen irgendwann eine glückliche Wende nehmen könnte. Asylanträge werden gestellt und abgelehnt, und als  dann auch noch herauskommt, dass Minh Tuong Nguyen, der Vater, 1992 bei der Ankunft in Deutschland auf dringenden Rat seiner Schleuser bei den Behörden einen falschen Namen  angegeben hat, sind die Nguyens abgestempelt. Als Geduldete. Das ist ein Leben über der Falltür. Voller Angst und Ungewissheit, ohne Perspektive. Außer der, dass jeden Tag die Polizei vor der Tür stehen kann mit dem Abschiebebefehl.

Mankann untertauchen in die Illegalität, die Nguyens machen das eine Zeit lang. Aber sie trotzen der Verzweiflung auch ein Stück Leben ab, sie zeugen Kinder, sie entdecken das Christentum,  sie arbeiten. Herr und Frau Nguyen machen sich bald unentbehrlich in einer Baumschule, er den ganzen Tag, sie vormittags. Der ersten Abschiebung entziehen sie sich, aber dann wird die  nächste festgesetzt. 25. August 2006. Es gibt jetzt nur noch einen Ausweg. Nicht, dass die Kirche ein rechtsfreier Raum wäre, und auch die Martin-Luther-Kirche in dem Ort Hoyaist es nicht, aber  den Schutz des Gotteshauses respektiert die Polizei. Die Flüchtlinge flüchten also erneut, und die Menschen aus Hoya, jedenfalls einige von ihnen, werden willig zu Fluchthelfern.

Hoya ist ein kleiner Ort an der Weser, behäbig, gemütlich, so wie viele kleine Orte in Deutschland, wo man die Ruhe schätzt und die Ordnung, und wo die Pendlerpauschale wichtiger ist als ein  Migrantenschicksal. Doch merkwürdig, in Hoya haben die Zuzügler aus dem fernen Osten anscheinend etwas berührt in den Alteingesessenen. Man hat die Nguyens in den 14 Jahren, die sie  unter ihnen leben, als freundlich kennen gelernt, als fleißig, höflich, als sozial engagiert, als Menschen mit netten Kindern, und die sollen ’raus aus Deutschland? Das kann doch nicht wahr sein,  sagen sie im Ort, da wird Widerstand zur Pflicht, sagt Pfarrer Andreas Ruh.

Ein Nebenraum seiner Kirche wird zum Asyl für die Familie, und die Unterstützer tun alles, um den Aufenthalt dort so erträglich wie möglich zu machen. Sie schleppen Matratzen an, Kochplatten,  Tische, Opa Walter übernimmt den Einkauf, Frau Schumacher bringt die kleine Esther Bao Ngoc zum Kindergarten und holt sie auch wieder ab. Die Kinder, immerhin, dürfen nach draußen, Ngoc Lan, die Große, darf ganz normal in die Schule gehen, aber für die Eltern ist es Gefängnis. Ohne Freigang. Andre Bao An, das Kleinkind, macht im Kirchenasyl seine ersten Schritte. Als am  Heiligen Abend für den Gottesdienst der Nebenraum gebraucht wird, zieht die Familie auf die Empore.

Eine Lösung ist das freilich nicht. Deshalb wendet sich die Familie aus dem Kirchenasyl an die einzige Instanz, von der sie glaubt, dass sie vielleicht doch noch helfen und die beschlossene  Abschiebung verhindern kann. Das ist die niedersächsische Härtefallkommission.

Es ist dieselbe Kommission, an die schließlich auch Ahmed Siala seine letzten Hoffnungen knüpft.

Als Siala ins Land kommt, ist er erst ein Kind von sechs Jahren. Zusammen mit seinen Eltern und acht Geschwistern kommt der Junge Ahmed 1985 von Beirut nach Niedersachsen. Der  Asylantrag der Sialas wird abgelehnt, aber als arabische Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Libanon dürfen sie erstmal bleiben. Es gibt noch andere Flüchtlingsfamilien aus dem Libanon in  Niedersachsen, eine davon, die Familie Salame, hat eine Tochter namens Gazale. Sie ist etwas jünger als Ahmed. Müsste passen, sagen die Eltern und richten eine große, traditionelle Hochzeit aus. Ahmed ist 18, Gazale noch keine 16.

Es kommen Kinder, es kommen aber auch Probleme. Plötzlich, nach Jahren, heißt es, Ahmed Siala und Gazale Salame hätten türkische Vorfahren, sie hätten Anspruch auf die türkische  Staatsangehörigkeit, ihre Familien hätten sich als „Scheinlibanesen“ ihr Bleiberecht durch eine Täuschung erschlichen. Prompt wird Ahmed Sialas Aufenthaltserlaubnis nicht mehr verlängert, er  ist jetzt nur noch Geduldeter. Ins Visier der Behörden gerät vor allem aber seine Frau. Gazale Salame war, genau wie ihr Mann, damals bei der Einreise zwar nur ein kleines Kind, aber den zuständigen Landkreis Hildesheim scheint das nicht zu interessieren. Der will abschieben.

Es ist der 10. Februar 2005, es ist früh am Morgen, Ahmed Siala bringt gerade die Töchter Amina und Nura zur Schule, da kommt die Polizei. Eine Stunde später ist Gazale Salame, im dritten   Monat schwanger, auf dem Weg zum Flughafen Hannover, zusammen mit Shams, der Jüngsten. Die Mutter hat darauf bestanden, die Zweijährige mitzunehmen. Der Vater fährt noch hinter  dem Polizeiwagen her, aber er bekommt vor dem Abflug in die Türkei keine Gelegenheit mehr, sich von seiner Frau zu verabschieden. So geht Abschiebung in Deutschland, ruckzuck, ohne viel Federlesens.

Trennung, was für eine Trennung, sagen sie in der Ausländerbehörde zu Ahmed Siala, er könne doch mit Frau und Kindern zusammen in der Türkei leben. „Was soll ich in der Türkei“, entgegnet der, „ich kenne das Land nicht, ich spreche die Sprache nicht, was soll ich da?“ Ahmed Siala kommt aus einer ungebildeten, von archaischen Stammestraditionen geprägten Familie, aber er  selber ist in Deutschland zu einem Bürger geworden, der den Mund aufmacht und widerspricht. „Ehe und Familie sind hier doch geschützt“, sagt er, „nur unsere Familie anscheinend nicht“.

Der Mann ist sperrig, wehrhaft, dazu der nervliche Stress, kein Wunder, dass er sich manchmal selbst im Weg steht. Als sich seine Tochter Nura von der Lehrerin gekränkt fühlt, wird der Vater  ausfallend und muss Strafe zahlen. Er schlachtet ein Tier unter Missachtung tierärztlicher Vorschriften – wieder eine Geldstrafe. Er fährt zu schnell und muss vorübergehend den Führerschein  abgeben. Alles keine Verbrechen, aber auch keine Hilfe, wenn man sich als Geduldeter ohnehin hart an der Kante des Abgrunds befindet. Kann es die Härtefallkommission richten?

Niedersachsen ist das letzte deutsche Bundesland, das diese Kommission einführt. CDU-Innenminister Uwe Schünemann wollte sie nicht, und als er sich schließlich doch herbeilässt, da setzt er sie so clever zusammen, dass die ihm nicht genehmen Fälle, also die wirklich humanitären Härtefälle, dort kaum eine Chance haben. Der Minister wird gerne als Hardliner und Betonkopf  beschrieben, tatsächlich ist er ein schlauer Migrationspolitiker, der Zuwanderern keineswegs feindlich gegenübersteht, solange sie leistungsfähig sind, Potential haben und sich als  Begabungsreserve für den Staat nutzbar machen lassen.

Die Traumatisierten, die Alten, die Kranken, die nur die Sozialsysteme belasten, sind dagegen abzuschieben, wegzufiltern oder allenfalls vorübergehend zu dulden. Es ist die Politik des  Töpfchens und des Kröpfchens, und die, findet Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen, vollziehe Schünemann „mit einer Brutalität, die ihresgleichen sucht“. Ein sozial und humanitär  gesonnenes Mitglied der Härtefallkommission sagt, er komme sich da oft vor, als handele es sich in Wahrheit um eine Einwanderungskommission, und zwar eine mit hohen Hürden. Für die Nguyens sind sie zu hoch.

Es ist schon ein Erfolg, dass der Antrag von der Kommission überhaupt angenommen wird. Der Familie Nguyen gibt das die Möglichkeit, das Kirchenasyl nach 167 Tagen zu beenden, denn  solange die Kommission berät, besteht für den Antragsteller Abschiebeschutz. Dann freilich kommt das Ergebnis, und es fällt mit 3:5 Stimmen negativ aus. Noch ein paar Jahre gelingt es, mit  juristischen Manövern die Abschiebung zu verhindern, bis schließlich alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Im letzten November, in der Nacht vom 7. auf den 8., drei Uhr morgens, kommt die  Polizei.

Höflich bis zur Galgensprosse: Die Polizisten trugen sogar die Koffer der Familie zum Auto.

Die Polizisten sind menschlich und rücksichtsvoll, sie tragen sogar die Koffer hinunter zum Auto. Jaja, denkt Pfarrer Ruh, höflich bis zur Galgensprosse, aber gehenkt wird doch. Nur Ngoc Lan,  die Zwanzigjährige, darf bleiben. Sie hat Fachabitur, sie spricht anders als ihre Eltern glänzend Deutsch, sie will Bankkauffrau werden, sie entspricht dem Schünemann’schen Nützlichkeitsideal.  Aber der Minister unterschätzt die Empörung der Öffentlichkeit und auch die in seiner Partei. Keiner versteht, warum ein bestens integrierter und beliebter ausländischer Mitbürger für eine  verzeihliche und lange zurückliegende Unwahrheit so schwer büßen soll, und seine Familie gleich mit.

Nach nur einer Woche gibt der Minister dem Druck nach und leitet die Rückholung der inzwischen in Hanoi eingetroffenen Familie ein. Rolle vorwärts, Rolle rückwärts, es heißt, Ministerpräsident  David McAllister habe den zweiten Teil der Turnübung persönlich angeordnet, weil er das Thema nicht im demnächst heraufziehenden Landtagswahlkampf haben wollte. Am 31. Januar ist die  Familie Nguyen zurück. In Hoya feiern sie und halten einen Dankgottesdienst ab. Esther Bao Ngoc kehrt zurück in ihre Schule, Andre Bao An in seinen Kindergarten, die Eltern machen wieder  ihre Arbeit in der Baumschule.

Solidarität und Zivilcourage haben triumphiert, das Leben einer Familie, das schon völlig entgleist war, findet in seine alte Bahn zurück, und die hat jetzt zum ersten Mal eine feste Grundlage. Die Nguyens haben nun eine Aufenthaltserlaubnis, in ein paar Jahren können sie sich wohl einbürgern lassen. Gerade noch waren sie hilflos und verloren in ihrer alten und sehr fremd gewordenen  Heimat Vietnam, zu fremd für die Kinder, die sich dort noch nicht mal verständigen konnten. Jetzt hat die Familie endlich die Möglichkeit, ohne Angst und „frei von Sorgen“, wie Thi Sang Nguyen sagt, die Zukunft zu planen.

Seine Frau wurde ihm fremd über die Jahre. „Was ist übrig von unserer Würde?“, fragt er.

Es ist ein Happy End, aber hat es Bedeutung über Hoya hinaus? Im Mai letzten Jahres entscheidet die Härtefallkommission über den Antrag von Ahmed Siala. Alles hängt für ihn von dieser  Entscheidung ab. Wird er anerkannt als Härtefall undbekommt er seine Aufenthaltserlaubnis zurück, dann gibt es eine reelle Chance auf Wiedervereinigung der Familie. Vorausgesetzt, Ahmed  Siala kann sie aus eigener Kraft unterhalten und versorgen. Eine Sache also von existentieller Bedeutung, und tatsächlich, die Kommission entscheidet bei einer Enthaltung mit 4:2 Stimmen für  die Sialas.

Doch 4:2 reicht nicht.

Eine der Sicherungen, die das Ministerium in die Härtefallkommission eingebaut hat, ist das für eine Annahme erforderliche Quorum von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder. Mit vier von  sieben Stimmen ist das Quorumverfehlt. Ahmed Siala hätte fünf Stimmen gebraucht.

Im achten Jahr ist die Familie jetzt getrennt, die eine Hälfte in dem Ort Schellerten in der Nähe von Hildesheim, die andere in Izmir. Ahmed Siala sagt, je länger es dauere, desto fremder würden  ihm seine Frau und die beiden Kinder, die bei ihr sind, das Mädchen Shams und der Junge Ghazi. Klar gibt es Internet und Skype, und sie haben es ja auch versucht, aber das sei „nichts  Reelles“, sagt Siala, er will seine Kinder in den Arm nehmen können.

„Ich werde dich zurückholen“, hatte er zu seiner Frau gesagt, am Telefon, gleich nach der Trennung, es werde nicht lange dauern. Wie man das so sagt, als Trost, als Mutmacher, wenn man noch  glaubt, die Dinge zwingen zu können. Izmir ist nicht aus der Welt, Ahmed Siala könnte hinfliegen, aber wenn er es täte, würde man ihn nicht mehr zurücklassen ins Land. Die beiden anderen  Kinder, die Töchter, Amina, 15, und Nura, 13, hätten dann auch noch den Vater verloren. Sie könnten zu dritt hinfliegen, der Vater und die Töchter, so wie es ihm die deutschen Behörden schon  mal vorgeschlagen hatten. Aber selbst wenn sich der Vater dazu überwände – die Töchter würden nicht mitmachen. Sie sind in Hildesheim geboren und aufgewachsen, ihre Sprache ist Deutsch,  ihre Freundinnen sind Deutsche. Deutschland ist ihre Heimat.

Es sind hübsche Mädchen, sie tragen keine Kopftücher, und später werden sie sich ihre Ehemänner einmal selber aussuchen können. Sie haben einen liberalen Muslim als Vater. Aber Amina  und Nura sind jetzt in der Pubertät und bräuchten ihre Mutter. Und bräuchte die Mutter nicht auch ihre großen Töchter? Man weiß, dass es der Verbannten in Izmir schlecht geht. Es gibt  gute Menschen, Helfer, die halten Kontakt zu Gazale Salame, schicken Briefe, Geschenke und besuchen sie. Beim letzten Besuch fanden sie eine schwer mitgenommene Frau vor – ausgelaugt, hoffnungslos, suizidgefährdet.

Man kann Angst bekommen vor einem Staat, der so etwas zulässt, und er lässt es öfter zu. Letztes Jahr erst hat man in Niedersachsen eine andere Familie auseinandergerissen, eine syrische.  Der Vater und der 16-jährige Sohn wurden zurückgeschickt nach Syrien und der Sohn dort prompt eingesperrt und misshandelt. Im Fall Ahmed Siala und Gazale Salame könnte der Innenminister  versuchen, zugefügtes Unrecht wiedergutzumachen, so wie er es bei den Nguyens ja auch gemacht hat. Doch wahrscheinlich sei das nicht, sagen sie im Flüchtlingsrat. Gerade weil das  Ministerium im Fall Nguyen einen so blamablen Rückzug antreten musste, voll im Licht der Öffentlichkeit, werde es sich so etwas sicher nicht noch einmal antun.

Mag sein, dass Politik so geht, aber es bleibt ein bisschen was auf der Strecke dabei. Ahmed Siala weiß, was im Artikel 1 des Grundgesetzes steht. Er nimmt einen Zug aus der Wasserpfeife  und sagt: „Was ist denn noch übrig von unserer Würde?“