Verbände fordern mehr Humanität bei Härtefällen

HAZ vom 11.01.2008 – Verbände fordern mehr Humanität bei Härtefällen Hannover

(lni). Im Streit um die Härtefallkommission für abgelehnte Asylbewerber wollen Wohlfahrtsverbände nicht von ihren Forderungen nach Korrekturen abrücken. Sie hatten immer wieder einen zu restriktiven Kurs der Kommission zulasten betroffener Ausländer kritisiert. Nach einem Gespräch mit Innenminister Uwe Schünemann (CDU) teilte die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege am Donnerstag in Hannover mit, ihre Forderung nach Korrekturen sei „nicht verhandelbar“. Es müssten mehr humanitäre Kriterien in die Verordnung der Kommission aufgenommen werden.

Der Vorsitzende der Härtefallkommission, Frank Frühling, sagte am Donnerstag, „die Anregungen der Verbände werden ausgewertet“. Es werde dann überlegt, ob es ßnderungen gebe. Die seit September 2006 bestehende Härtefallkommission soll prüfen, ob in Einzelfällen ausreisepflichtige Ausländer doch in Deutschland bleiben dürfen.