Immer wieder werden rassistische Polizeichats aufgedeckt. Neue Studien zeigen, dass Personen, die als fremd wahrgenommen werden, häufiger von der Polizei kontrolliert werden als andere. Was tun Bund und Länder gegen Rassismus und Antisemitismus bei der Polizei? Der MEDIENDIENST hat bei den Innenministerien und den unabhängigen Polizeibeauftragten von Bund und Ländern nachgefragt. Die Unterschiede sind groß, vielerorts fehlt es an strukturellen Maßnahmen.
Die Ergebnisse der Recherche im Überblick:
- Wissenschaftliche Studien zu Rassismus bei der Polizei gibt es in vier Bundesländern und bei der Bundespolizei.
- Unabhängige Polizei-Beschwerdestellen gibt es in acht Ländern und bei der Bundespolizei. Viele dieser Polizeibeauftragten haben beschränkte Befugnisse und wenig Personal.
- Eine Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen gibt es in elf Bundesländern. In fünf gilt sie nur bei Großeinsätzen.
- Rassistische und antisemitische Verdachtsfälle unter Polizist*innen werden nicht einheitlich erfasst.
Weitere Informationen zur Recherche finden Sie beim Mediendienst Integration, die Ergebnisse für alle Bundesländer im PDF.
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