Brandanschlag auf Erstaufnahme Oldenburg aufklären und Betroffene unterstützen!

In der Nacht von Freitag auf Samstag (28./29. Mai 2021) wurde ein Brandanschlag auf die Erstaufnahmeeinrichtung in Oldenburg verübt. Zwei Brandsätze zündeten. Ziel des Anschlags war auch ein als Unterkunft für Asylsuchende genutztes Gebäude. Körperlich verletzt wurde glücklicherweise niemand.

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen verurteilt den Brandanschlag auf die Erstaufnahme in Oldenburg. Dass das Anschlagsziel eine Unterkunft für Asylsuchende war, ist vermutlich kein Zufall. Es liegt daher nahe, eine rechtsextreme und rassistische Tatmotivation anzunehmen. Der Flüchtlingsrat erwartet konsequente Ermittlungen und eine Aufklärung des Anschlags. Wichtig ist jetzt, dass die Betroffenen umfassend unterstützt werden – dafür ist nicht zuletzt die Betroffenenberatung Niedersachsen die zentrale Anlaufstelle, die die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen aktiv einbeziehen sollte.

Auch wenn es für eine eindeutige Bewertung noch zu früh ist, gilt grundsätzlich: Solche Brandanschläge sind nicht als Einzeltaten zu begreifen, sondern müssen in das Netzwerk rechtsextremer Strukturen in Niedersachsen eingeordnet werden. Nur so wird die hohe Bedrohungslage insbesondere für Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte erkennbar. Die rechtsextremenen Strukturen zu erkennen, in denen immer wieder Brandanschläge und andere Angriffe verübt werden, ist dabei die Grundlage für entschiedenes politisches und zivilgesellschaftliches Handeln und den angemessenen Schutz der Betroffenen. Dies war auch die einhellige Bewertung der Expert:innen einer digitalen Veranstaltung zu den mutmaßlich rechtsextremen Brandanschlägen im Bremer Umland, die Flüchtlingsrat, Mobile Beratung, Betroffenenberatung und Seebrücke Ende März organisiert hatten.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht zu beurteilen, ob die Serie von Brandanschlägen im Bremer Umland im vergangenen Jahr – auf Restaurants, die von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte betrieben wurden – mit dem Anschlag in Oldenburg in Zusammenhang stehen. Erschreckend ist aber, dass die Zahl mutmaßlich rechtsextremer Brandanschläge im Nordwesten Niedersachsens ganz offenbar zunimmt. Die Ermittlungen zu den Brandanschlägen im Bremer Umland führten zu keinem Ergebnis und wurden zum Teil bereits eingestellt.

Am Samstagabend (29. Mai) nahmen in Oldenburg etwa 100 Menschen an einer spontane Solidaritätsdemonstration teil, die von NIKA Oldenburg/Wilhelmshaven, Sowib Oldenburg und United Against Racism organisiert wurde.