Tagungsdokumentation: Wege ins Bleiberecht. Perspektiven für unbegleitete minderjährige und junge volljährige Geflüchtete schaffen

Am 9.12. 2019 hat der Flüchtlingsrat Niedersachsen (Projekt Durchblick) in Kooperation mit dem Institut für trankulturelle Betreuung e.v. den Fachtag „Wege ins Bleiberecht. Perspektiven für unbegleitete minderjährige und junge volljährige Geflüchtete schaffen“ veranstaltet.

Die Tagung richtete sich an Mitarbeitende der Jugendhilfe, von Beratungsstellen, an (ehrenamtliche) Vormund/innen sowie an alle Aktiven, die mit jungen Geflüchteten arbeiten. Bei dieser Fachtagung haben wir uns schwerpunktmäßig mit asyl- und aufenthaltsrechtlichen Perspektiven für unbegleitete (minderjährige) Geflüchtete befasst. Neben der Begleitung im Asyl- und Klageverfahren lag ein Schwerpunkt auf den aufenthaltsrechtlichen Perspektiven außerhalb des Asylverfahrens, worunter insbesondere das Bleiberecht für gut integrierte Jugendliche und junge Heranwachsende sowie die (neue) Ausbildungsduldung fallen. Darüber hinaus haben wir uns mit dem Thema der Identitätsklärung im Kontext der Aufenthaltssicherung auseinandergesetzt sowie Problemfelder und Möglichkeiten im Rahmen der Familienzusammenführung behandelt. Dabei wurden auch die rechtlichen Neuerungen im Rahmen des sog. „Migrationspaketes“ und dessen Auswirkungen auf die Rechte und Handlungsoptionen junger Geflüchteter in den Blick genommen. Wir danken dem itB e.V. für die gute Zusammenarbeit sowie allen Referierenden für ihre Beiträge. Ganz besonders danken wir allen Teilnehmenden für ihr Interesse und den gemeinsamen Austausch.

Tagungsprogramm als pdf

Überblick zu den Inhalten

Vortrag: Thematische Einführung und rechtlicher Überblick

Workshop 1: Bleibeperspektiven außerhalb des Asylverfahrens

Workshop 2: Identität und Aufenthalt – Rechtliche Grundlagen und praktischer Erfahrungsaustausch

Workshop 3: Familienzusammenführung – Problemfelder und Praxishinweise

Workshop 4: Begleitung im Asyl- und Klageverfahren

Vorträge als pdf- Dateien sowie Zusatzmaterialien

Vortrag: Thematische Einführung und rechtlicher Überblick

Referentin: Dörthe Hinz, Flüchtlingsrat Niedersachsen

Workshop 1: Bleibeperspektiven außerhalb des Asylverfahrens

Referentin: Gerlinde Becker, Flüchtlingsrat Niedersachsen

Zusatzmaterial:

Bleiberecht nach §25a Aufenthaltsgesetz
Nds. Erlass „Anwendungshinweise für die Erteilung von §25a AufenthG“
Arbeitshilfe des Paritätischen Gesamtverbandes: Die Bleiberechtsregelungen gem. § 25a und b und ihre Anwendung“
Musterantrag für §25a AufenthG
Muster für die Beantragung einer Vorabzusicherung des § 25a AufenthG

Ausbildungsduldung (ab 01.01.2020)
Anwendungshinweise des BMI zum Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung (20.12.2019)
Hinweise des BMI (+MI Niedersachsen ergänzte Hinweise)-zur Erteilung von Duldungen, darunter Ausbildungsduldung („3+2-Regelung“) vom 27.09.2017

Humanitärer Aufenthalt nach § 25 Abs. 5 AufenthG
Erlass Nds. „Anwendung des §25 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 8 der EMRK“

Härtefallantrag
Arbeitshilfe zu Eingaben an die niedersächsische Härtefallkommission (März 2017)

Mitwirkungspflichten (allgemein)
Vorlage für die Dokumentation der Mitwirkung

Workshop 2: Identität und Aufenthalt – Rechtliche Grundlagen und praktischer Erfahrungsaustausch

Referentin: Ulrike Schwarz, Bundesfachverbans unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V.

Zusatzmaterial:

Arbeitshilfe des thüringer IvAF-Projekts „Bleib dran“ zum Thema Mitwirkungspflichten bei der Identitätsklärung/ Passbeschaffung für Menschen mit Duldung auf Deutsch und Englisch.

Deutscher Bundestag Wissenschaftlicher Dienst : Zur Staatenlosigkeit von Palästinensern und zur Anerkennung Palästinas und der von seinen Behörden ausgegebenen Reisedokumente

Deutscher Bundestag: Vereinbarkeit einer Pflicht zur Beschaffung von Dokumenten während des Asylverfahrens mit Art. 30 der Richtlinie 2013/32/E

Deutscher Bundestag Wissenschaftlicher Dienst: Fragen zum Familiennachzug zu anerkannten Asylberechtigten und Flüchtlingen- Mitwirkungbei der Dokumentenbeschaffung und § 72 AsylG

Arbeitshilfe der Caritas zur Passbeschaffung