Hinweise für afghanische Flüchtlinge und ihre Berater*innen von Pro Asyl

Afghanistan ist in den letzten Jahren ständig gefährlicher geworden. Die Zahl der mörderischen Anschläge hat zugenommen und die Zahl der Opfer auch unter der Zivilbevölkerung ist hoch. Regionen, die bis vor einigen Jahren als relativ sicher angesehen wurden, sind umkämpft oder bereits unter der faktischen Kontrolle der Taliban oder anderer bewaffneter Gruppen. Der IS ist als weiterer gewalttätiger Akteur in einigen Landesteilen aktiv und treibt die Gewalt an – insbesondere auch durch Anschläge gegen Schiiten und ihre Einrichtungen. Die UN stufen heute Afghanistan wieder als ein Land in »aktivem Konflikt« ein, nicht mehr als »Post-Konflikt-Staat«.

Afghanistan ist also nicht sicher. Trotz dieser Entwicklungen hat Deutschland mit Abschiebungen begonnen und setzt parallel auf Abschreckung. Durch das Rückübernahmeabkommen, das im Oktober 2016 geschlossen wurde, kann Deutschland abgelehnte Asylbewerber*innen auch ohne Pass abschieben. Einige Bundesländer beteiligten sich daran eifrig, andere hatten Bedenken und hielten sich zurück. Als die Taliban im Mai 2017 einen Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul verübten, wurde die gefährliche Situation überdeutlich. Die Abschiebungen wurden kurzfristig ausgesetzt. Bis heute hat die deutsche Botschaft ihre Arbeit nicht wieder vollumfänglich aufgenommen.

Die Innenminister beschlossen im Juni 2017 die Abschiebungen auf drei Personengruppen zu beschränken: auf Straftäter, Gefährder und Ausreisepflichtige, die ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern (dazu unten mehr). Mit dieser Einschränkung wurden die Sammelabschiebungen trotz der sich weiter verschlechternden Sicherheitssituation wieder aufgenommen. Insgesamt wurden von Beginn der Abschiebungspolitik bis heute (April 2018) weniger als 200 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Die Angst vor Abschiebungen unter den Afghan*innen in Deutschland ist jedoch groß.

Zu den Hinweisen

English version: Advice for Afghan Refugees (PDF)