Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen und Ausreisen aus Niedersachsen

Aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung vom 17. November 2017 auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu „Abschiebungen und Ausreisen bis zum 30. September 2017“ ergeben sich auch aktuelle Zahlen für Niedersachsen.

Frage 8:

Die Abschiebungszahlen aus Niedersachsen sind anhaltend hoch und liegen im bisherigen Jahresverlauf ungefähr in der Höhe von 2016. Vom 01.01.2017 bis 30.09.2017 wurden 1.394 Personen aus Niedersachsen abgeschoben (2016 insgesamt 1.908 Personen). Wenn man die Wochenenden herausrechnet, gibt es damit werktäglich rund sieben Abschiebungen aus Niedersachsen.

Frage 18:

Aus Niedersachsen haben im ersten Dreivierteljahr 2017 (01.01.2017-30.09.2017) deutlich mehr Personen mit abgelehntem Asylverfahren Deutschland verlassen bzw. wurden abgeschoben als Ausreiseentscheidungen gegenüber abgelehnten Asylbewerber:innen getroffen wurden (3.486 Ausreisen vs. 2.604 Ausreiseentscheidungen). Mit Ausreiseentscheidungen ist hier der Zeitpunkt der rechtskräftigen Ausreisepflicht gemeint, d.h. wenn Ablehnungsbescheide rechts- oder bestandskräftig werden, also keine Rechtsmittel mehr möglich sind. Unter Ausreisen fasst das Ausländerzentralregister sowohl Abschiebungen als auch „freiwillige“ Ausreisen.

Frage 19:

Aus Niedersachsen gab es im Zeitraum 01.01.2017 bis 30.09.2017 2.646 durch das Programm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Program for Asylum Seekers in Germany/ Government Assisted Pepatriation Program) geförderte freiwillige Ausreisen. Diese Zahlen der geförderten Ausreisen sind vorläufig und werden fortlaufend von der Bundesregierung bereinigt.

Frage 1:

Vom 01.01.2017 bis 30.09.2017 gab es 758 Abschiebungen über den Flughafen Hannover.

Frage 13:

Bei einer Person ist die Abschiebung vom Flughafen Hannover aufgrund von Widerstandshandlungen gescheitert (Zeitraum 01.01.17-30.09.17).

Frage 14:
Bei einer Person ist die Abschiebung vom Flughafen Hannover wegen medizinischer Bedenken abgebrochen worden (Zeitraum 01.01.17-30.09.17).

Frage 11:

Im 3. Quartal 2017 fanden fünf Abschiebemaßnahmen von Frontex über den Flughafen Hannover statt. Zielstaaten waren dreimal Pakistan, einmal Nigeria und einmal Albanien, Georgien. Betroffen waren insgesamt 28 Personen. Die Federführung für diese Maßnahmen lag zweimal bei Griechenland, zweimal bei Österreich und einmal bei Spanien. Das Land Niedersachsen war an diesen Maßnahmen nicht beteiligt. Beteiligte Fluggesellschaften waren u.a. Travel Service und Global Reach Aviation.

Niedersachsen war im 3. Quartal 2017 an zwei Abschiebemaßnahmen von Frontex in die Zielstaaten Albanien und Georgien über die Flughäfen Frankfurt/Main und Düsseldorf beteiligt. Betroffen waren insgesamt 105 Personen. Die Federführung dafür lag jeweils bei der Bundespolizei. Beteiligte Fluggesellschaften waren Astra Airlines und Eastern Travel.