EINLADUNG
zum Treffen der niedersächsischen Flüchtlingsinitiativen
Thema: Anforderungen an die Erstaufnahme in Niedersachsen
Liebe Freund:innen, liebe Gruppen, liebe Initiativen,
hiermit möchten wir Sie und Euch herzlich zum nächsten Treffen der niedersächsischen Flüchtlingsinitiativen in Osnabrück einladen.
Wann? Samstag, 12. November 2016, von 12.30 bis 17 Uhr
Wo?
Universität Osnabrück
Seminarstraße 20 (Gebäude 15), Raum 128
49074 Osnabrück
Veranstalter: IMIS Osnabrück, Flüchtlingsrat Niedersachsen, VNB, Caritas in Niedersachsen
Eine Veranstaltung im Rahmen des Netzwerkprojekts AMBA: https://www.nds-fluerat.org/projekte/netzwerkprojekt-amba/
Für die weitere Planung wird um Anmeldung gebeten. Anmeldungen bitte per E-Mail bis zum 04.11.2016 an Heidi Missbach unter folgender E-Mail Adresse: hm@nds-fluerat.org.
Die Abläufe im Asylverfahren haben sich in den vergangenen Monaten stark gewandelt: Das sogenannte „Ankunftszentrum“ in Fallingbostel wurde eingerichtet, ein weiteres ist in Bramsche in Planung. Notunterkünfte wurden geschlossen. Die Zuständigkeiten der Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben unklar. Tausende Flüchtlinge wurden mit Unterstützung der Landesaufnahmebehörde durch das BAMF endlich nachregistriert, aber noch immer warten viele Geflüchtete auf ihre Asylantragstellung und Anhörung, und es häufen sich Klagen über Qualitätsmängel bei den Bescheiden des BAMF. Außenpolitische Maßnahmen der Grenzschließung, Verträge mit Drittstaaten (Türkei-Deal als Muster) und verstärkte Außengrenzenkontrollen haben zu einem starken Rückgang der Zahl neu eingetroffener Flüchtlinge in Deutschland geführt, und die innenpolitische Debatte um die Gestaltung einer „Willkommenskultur“ wird zunehmend von einer Diskussion um „verstärkte Rückkehr“ verdrängt.
Was bringt die Zukunft? Welche Abläufe gelten jetzt? Wie können die Strukturen der Erstaufnahme in Niedersachsen zukünftig so gestaltet werden, dass die Rechte der Geflüchteten gewahrt werden, und dass Flüchtlinge die Unterstützung erhalten, die sie brauchen? Wie sehen faire Verfahren aus?
Diese und weitere Fragen wollen wir mit Vertreter:innen von Innenministerium, BAMF, Wohlfahrtsverbänden, Flüchtlingsorganisationen und Ihnen und Euch gemeinsam diskutieren.
Die Tagesordnung:
12.30 Uhr: Ankommen
13.00 Uhr: Begrüßung und Einführung in das Thema
13.30 Uhr: Erstaufnahme von Asylsuchenden aus Sicht des Landes
Dr. Susanne Graf, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
14.15 Uhr: Asylverfahren aus Sicht des BAMF
Detlef Schütte, BAMF-Referatsleiter Friedland, Vertreter AL 4, Ansprechpartner für Niedersachsen/Bremen (angefragt)
15.00 Uhr: Pause
15:30 Uhr: Anforderungen an die Erstaufnahme und die Rolle einer unabhängigen Asylverfahrensberatung aus NGO-Perspektive
Thomas Heek, Leiter der Caritasstelle Friedland
15.50 Uhr: Abschlussdiskussion mit Fragen an Dr. Susanne Graf (nds. MI), Detlef Schütte (BAMF), Margret Pues (Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V.)
politische Einordnung durch Kai Weber (Flüchtlingsrat Niedersachsen)
16.30 Uhr Gelegenheit für Gespräche und Austausch
17.00 Uhr Ende der Veranstaltung
Anregungen und Ideen zum Programm nehmen wir unter amba@nds-fluerat.org sehr gerne entgegen.
Anfahrtsskizzen können hier gefunden werden (Standort Innenstadt, Gebäude Nr. 15, Seminarstr. 20): https://www.uni-osnabrueck.de/universitaet/lageplaene.html
Impressionen der vergangenen Initiativentreffen finden sich hier und hier.
Wenn Sie individuell Beratung und Unterstützung brauchen, wenden Sie sich bitte an ...