2015 suchten mehr Menschen als je zuvor Asyl in Deutschland. Hauptherkunftsland des Jahres ist Syrien. Ein Großteil der Menschen stammt aus Kriegs- und Krisengebieten und wird in Deutschland bleiben.
von PRO ASYL
Mit rund 442.000 Erstanträgen wurden so viele Asylerstanträge in Deutschland gestellt wie noch nie – die Asylerstantragszahl stieg im Vergleich zum Vorjahr um 155 Prozent. Rechnet man die Folgeanträge mit ein, liegt die Zahl der Asylanträge 2015 bei knapp 477.000 (+135 Prozent).
HAUPTHERKUNFTSLÄNDER
Hauptherkunftsland der Asylantragstellenden ist Syrien mit ca. 159.000 Erstanträgen – das ist mehr als ein Drittel aller Asylanträge. Dahinter folgen Albanien und Kosovo mit rund 54.000 bzw. 33.000 Anträgen. Die westlichen Balkanstaaten spielten jedoch gegen Ende des Jahres in der Asylstatistik kaum eine Rolle mehr.
Auf Platz vier der Hauptherkunftsländer folgt Afghanistan mit ca. 31.000 Erstanträgen, dahinter der Irak (30.000) und Serbien (17.000). An siebter Stelle stehen Asylanträge von Antragsstellenden unklarer oder ohne Staatsangehörigkeit (12.000), ein Großteil von ihnen dürften staatenlose Palästinenser aus Syrien sein. Auf Platz acht folgt Eritrea (11.000). Damit machen die vier Herkunftsstaaten Syrien, Afghanistan, Irak und Eritrea über 52 Prozent der Asylerstanträge im laufenden Jahr aus.
ASYLANTRAGSZAHLEN NUR BEDINGT AUSSAGEKRÄFTIG
Die Asylantragszahlen 2015 geben jedoch nur bedingt Auskunft über die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz suchen. Mehrere Hunderttausend Asylsuchende, die 2015 nach Deutschland kamen, hatten aufgrund der chaotischen Zustände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge keine Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen. Aussagekräftiger sind daher die Zahlen des EASY-Systems, in dem Asylsuchende in Deutschland zunächst registriert werden: Das waren in 2015 knapp 1,1 Millionen Menschen.
Doch auch die EASY-Zahlen sind mit großer Vorsicht zu genießen: Unter den ca. 1,1 Mio Registrierten gibt es eine hohe unbekannte Zahl an Doppel- und Fehlregistrierungen. Zudem gab es ein erhebliches Maß an Weiterwanderung, d.h. Deutschland war für viele Flüchtlinge nur Transitland zur Weiterreise in andere EU-Staaten.
Zwischen September und November wurden laut Eurostat in Schweden rund 100.000 neue Asylanträge verzeichnet, was einen erheblichen Anstieg im Vergleich zu den Vormonaten bedeutet. In Finnland wurden über 23.000 neue Asylanträge gezählt, in Norwegen knapp 22.000. Auch in anderen nord- und westeuropäischen Staaten wie Dänemark, Belgien, den Niederlanden oder auch Frankreich waren seit August/September signifikante Anstiege der neuen Asylanträge zu verzeichnen.
VIELE REGISTRIERTE RICHTUNG SKANDINAVIEN AUSGEREIST
Es muss davon ausgegangen werden, dass ein großer Teil dieser Asylsuchenden bereits in Deutschland registriert wurde und die tatsächliche Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland im Jahr 2015 tendenziell eher im Bereich der Prognose der Bundesregierung in Höhe von 800.000 liegen dürfte, als über einer Million.
Diese These wird gestärkt durch eine Aussage von Ministerpräsident Albig. Demnach hat allein Schleswig-Holstein im letzten Jahr über 60.000 Flüchtlinge nach Skandinavien durchreisen lassen. Schlussendlich wird es noch bis weit in das Jahr 2016 hinein dauern, bis einigermaßen sicher gesagt werden kann, wie viele Asylsuchende 2015 tatsächlich nach Deutschland kamen.
EASY-ZAHLEN ZEIGEN: GROSSTEIL AUS SYREN, IRAK UND AFGHANISTAN
Bei Betrachtung der EASY-Zahlen zeigt sich noch deutlicher als bei der Betrachtung der Asylantragszahlen, dass ein Großteil der 2015 eingereisten Schutzsuchenden aus Kriegs- und Krisenregionen stammt. Von knapp 1,1 Millionen in EASY registrierten eingereisten Asylsuchenden kamen rund 704.000, also knapp zwei Drittel, allein aus den drei Staaten Syrien, Irak und Afghanistan. Hinzu kommen hohe Zugangszahlen aus Eritrea und gegen Ende des Jahres auch aus dem Iran (22.500 im letzten Quartal 2015).
Im letzten Quartal lag die Quote der Flüchtlinge aus den vier Staaten Syrien, Afghanistan, Irak und Iran (also derjenigen Flüchtlinge, denen eine sehr hohe Bleibeperspektive zugeschrieben wird und die bereits während des laufenden Asylverfahrens an Sprachkursen teilnehmen dürfen) in EASY sogar bei rund 84 Prozent, da Asylsuchende aus den Balkanstaaten unter den Neuankommenden kaum noch eine Rolle spielen. Von den 515.000 in diesem Zeitraum in EASY registrierten Schutzsuchenden kamen 430.000 allein aus den oben genannten Ländern.
HOHER RÜCKSTAND IN SACHEN ASYLVERFAHREN
Der Rückstau bei der Asylantragsbearbeitung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist immens – doch immerhin konnte die Zahl der Asylentscheidungen des Amtes in 2015 gegenüber dem Vorjahr mit einer Steigerung von knapp 120 Prozent mehr als verdoppelt werden. Dies liegt insbesondere daran, dass viele Asylanträge in Schnellverfahren entschieden wurden. Allein 37 Prozent der Entscheidungen betrafen syrische Asylsuchende, die per schriftlicher Anhörung einen Schutzstatus erhielten (gegen Ende des Jahres lag diese Quote sogar bei ca. 55 Prozent aller Entscheidungen).
Zudem wurden die so genannten Dublin-Verfahren für syrische Flüchtlinge zwischenzeitlich „faktisch nicht weiter verfolgt“. Daneben wurden Asylanträge aus Staaten des Westbalkan priorisiert bearbeitet, die mittlerweile alle zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärt wurden und somit schnell entschieden wurden. Über 96.000 Entscheidungen betrafen die vier Staaten Albanien, Kosovo, Serbien und Mazedonien. Zusammen mit dem Herkunftsland Syrien wurden somit fast 202.000 Verfahren (rund 71 Prozent aller Asylentscheidungen) in Schnellverfahren entschieden.
Vor allem auf Druck des Innenministeriums wurden Anfang 2016 wieder Einzelfallprüfungen für Asylsuchende aus Syrien, dem Irak und Eritrea eingeführt. Dies dürfte die kurzzeitig immerhin etwas beschleunigte Bearbeitung der Asylanträge empfindlich ausbremsen. Auch dadurch, dass Dublinverfahren für Syrer wiederaufgenommen wurden, ist mit erheblichen bürokratischen Hindernissen und wesentlich längeren Verfahrensdauern zu rechnen.
115 PROZENT MEHR UNERLEDIGTE VERFAHREN
Noch nicht entschieden sind 365.000 Verfahren, ein Zuwachs von 116 Prozent im Vergleich zum Jahresende 2014. Ein Abbau der anhängigen Verfahren bei derzeitiger Arbeitsgeschwindigkeit des BAMF würde über 15 Monate dauern, ohne dass neue Anträge hinzukämen. Hinzu kommen noch einige Hunderttausend Schutzsuchende, die noch nicht einmal im Asylverfahren sind.
Zahlen über die durchschnittliche Asylverfahrensdauer 2015 liegen bis dato noch nicht vor. Doch auch wenn diese Zahlen vorliegen, werden diese weit weniger aussagekräftig sein als in vergangenen Jahren, da bereits viele Monate vergehen können, bevor Asylsuchende überhaupt die Möglichkeit erhalten, einen Asylantrag zu stellen. Viele Flüchtlinge – auch viele, die mit großer Wahrscheinlichkeit in Deutschland bleiben werden – verlieren wertvolle Jahre im Wartestand, mit damit einhergehend stark beschränkten Integrationschancen.
115 PROZENT MEHR UNERLEDIGTE VERFAHREN
Noch nicht entschieden sind 365.000 Verfahren, ein Zuwachs von 116 Prozent im Vergleich zum Jahresende 2014. Ein Abbau der anhängigen Verfahren bei derzeitiger Arbeitsgeschwindigkeit des BAMF würde über 15 Monate dauern, ohne dass neue Anträge hinzukämen. Hinzu kommen noch einige Hunderttausend Schutzsuchende, die noch nicht einmal im Asylverfahren sind.
Zahlen über die durchschnittliche Asylverfahrensdauer 2015 liegen bis dato noch nicht vor. Doch auch wenn diese Zahlen vorliegen, werden diese weit weniger aussagekräftig sein als in vergangenen Jahren, da bereits viele Monate vergehen können, bevor Asylsuchende überhaupt die Möglichkeit erhalten, einen Asylantrag zu stellen. Viele Flüchtlinge – auch viele, die mit großer Wahrscheinlichkeit in Deutschland bleiben werden – verlieren wertvolle Jahre im Wartestand, mit damit einhergehend stark beschränkten Integrationschancen.
SCHUTZQUOTE BEI RUND 50 PROZENT
Die Schutzquote lag 2015 bei rund 50 Prozent, d.h. jede/r Zweite erhielt Schutz im Asylverfahren. Bereinigt (ohne formelle Entscheidungen, die inhaltlich nicht geprüft werden) liegt die Quote bei knapp 61 Prozent, d.h. der Großteil der Betroffenen hat bereits aus behördlicher Sicht gute Asylgründe. Abzüglich der Entscheidungen zu Balkanstaaten, deren Schutzquoten bei unter 0,5 Prozent liegen, liegt die bereinigte Schutzquote im Jahr 2015 bei über 90 Prozent.
Lässt man Dublin-Verfahren, durch die sich Deutschland für „nicht zuständig“ erklärt, unberücksichtigt, dann haben die drei Herkunftsstaaten Syrien, Irak und Eritrea eine nahezu hundertprozentige Schutzquote. Die Schutzquote für Afghanistan liegt, rechnet man Dublin-Fälle und andere formelle Erledigungen heraus, bei 78 Prozent. Auch der Iran – mit 22.500 EASY-Zugängen im letzten Quartal 2015 unter den Top5 der Herkunftsländer – hat ebenso eine sehr hohe bereinigte Schutzquote von fast 90 Prozent. Ein Großteil derjenigen, die 2015 in Deutschland Schutz suchten, wird daher dauerhaft im Land bleiben.
Quelle: BMI / BAMF
Wenn Sie individuell Beratung und Unterstützung brauchen, wenden Sie sich bitte an ...