Wie die taz heute berichtet, hat die Hamburger Innenbehörde beschlossen, „bis auf Weiteres“ keine Abschiebungen nach Liberia, Guinea, Senegal, Nigeria und Sierra Leone mehr durchzuführen. Hintergrund dieser Entscheidung ist flächendeckende Verbreitung des tödlichen Ebola-Virus in diesen Ländern. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation haben sich bereits über 6.000 Menschen mit dem Virus infiziert. Aufgrund dieser dramatischen Zustände hält die Hamburger Innebehörde Abschiebungen in die betroffenen Länder aktuell für unzumutbar.
Das niedersächsische Inneministerium hat auf Anfrage mitgeteilt, dass man einen Abschiebungsstopp auch in Niedersachsen prüfe. Die anders lautende Darstellung in der heutigen taz sei falsch.
Wir halten es für dringend erforderlich, dass Niedersachsen dem Beispiel Hamburgs folgen und Abschiebungen in die o.g. Staaten aussetzen wird. Immerhin sind rund 200 Flüchtlinge von einer Abschiebung in diese Staaten bedroht. Ein Blick auf die Hinweise des Auswärtigen Amtes sowie die Reisewarnungen für die betroffenen westafrikanischen Staaten sollten ausreichen, um zu erkennen, dass ein gruppenbezogener Schutz durch einen Abschiebungsstopp hier unerlässlich ist.
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