Sonderheft 101 – Doreen Müller: Recht auf Gesundheit

Das vorliegende Sonderheft beinhaltet meine Diplomarbeit, die ich im Oktober 2003 unter dem Titel „Die Gesundheitsversorgung Illegalisierter in der BRD im Spannungsfeld von „exklusiven“ Staatsbürgerrechten und „universellen“ Menschenrechten“ an der Universität Göttingen eingereicht habe. Ich danke Dr. Renate Bitzan für die engagierte Betreuung der Arbeit, die Anregung, diese zu veröffentlichen und die umfangreiche Unterstützung, die sie mir darüber hinaus immer wieder angedeihen ließ. Mit Unterstützung des Niedersächsischen Flüchtlingsrates, von PRO ASYL und der Rosa-Luxemburg-Stiftung konnte die Arbeit nun veröffentlicht werden. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken!

Seit dem Abgabetermin sind inzwischen einige Monate verstrichen “ daher habe ich noch einzelne Aktualisierungen vorgenommen. Die genannten rechtlichen Regelungen entsprechen dem derzeitigen Stand. Allerdings konnte nicht sämtliche “ nach der Abgabe erschienene “ Sekundärliteratur berücksichtigt werden.

Da vielleicht nicht die gesamte Arbeit für alle LeserInnen gleichermaßen interessant ist, möchte ich vorab noch eine kleine Lesehilfe geben. Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass die Ausführungen zur Gesundheitsversorgung Illegalisierter lediglich eine Zusammenfassung der bereits vorliegenden Studien zu diesem Thema darstellen. Der Schwerpunkt wurde stattdessen auf die Diskussion der menschenrechtlichen Relevanz der Problematik gelegt und dabei die Widersprüchlichkeit zwischen dem Anspruch der allgemeinen Gewährung von Menschenrechten einerseits und dem nationalstaatlichen Souveränitätsstreben andererseits herausgearbeitet. So beinhaltet das zweite Kapitel theoretische Betrachtungen zu Menschenrechten und Staatsbürgerschaft. Es wird ein kurzer Einblick in die sozialwissenschaftliche Debatte um Menschenrechte sowie die Zukunft von Nationalstaaten und ihr Mitgliedschaftsinstrument “ die Staatsbürgerschaft “ gegeben. Das dritte Kapitel beschreibt die gesundheitlichen Aspekte des Lebens in der „Illegalität“. LeserInnen, die im Gesundheitsbereich tätig sind und/oder sich in diesem Bereich für Illegalisierte engagieren, können sich hier einen ßberblick über diese Thematik verschaffen. Im vierten Kapitel werden menschenrechtliche Konventionen und Verträge daraufhin untersucht, inwiefern sie ein Recht auf Gesundheit(sversorgung) auch für 5 Illegalisierte begründen. Weiterhin werden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, dieses Recht in der Bundesrepublik zu verwirklichen. Hier können daher all jene, die sich für die Rechte von Illegalisierten engagieren, Argumentationsangebote finden bzw. ihre Argumente auf eine „rechtliche Basis“ stellen. Und diejenigen, die es eilig haben, können sich in Kapitel eins (Einleitung) und Kapitel fünf (Ergebnisse und Ausblick) sehr grob über das Thema informieren.

Doreen Müller im Juli 2004

[als PDF]

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